Könnte per Dekret angeordnet werden

Vorgezogene Wahlen in der Türkei? Erdogan bringt Termin am 14. Mai ins Spiel

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht bei der Verleihung eines Medienpreises. (Archivbild)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht bei der Verleihung eines Medienpreises. (Archivbild)

Istanbul. In der Türkei werden vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen immer wahrscheinlicher. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan brachte am Mittwoch den 14. Mai als Wahltermin ins Spiel. Regulär sollten die Wahlen im Juni abgehalten werden.

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Erdogan erinnerte an den nach einem Militärputsch gehängten ehemaligen Ministerpräsidenten Adnan Menderes: Am 14. Mai 1950 sei der mit einem „überwältigenden Sieg“ aus den Wahlen hervorgegangen. Auf den Tag genau 73 Jahre danach solle das Volk erneut an die Urne treten.

Tausende Menschen protestieren gegen Haftstrafe für Erdogan-Rivalen Imamoglu
 December 15, 2022, Istanbul, Turkey: Supporters of Istanbul Metropolitan Mayor Ekrem Imamoglu with Turkish Flags attend the rally. Supporters of Istanbul Metropolitan Mayor Ekrem Imamoglu gathered for a rally in front of the Istanbul Metropolitan Municipality building after the Turkish court sentenced Imamoglu to 2 years and 7 months in prison for insulting election officials. Istanbul Turkey - ZUMAs197 20221215_zaa_s197_182 Copyright: xOnurxDogmanx

Der Istanbuler Bürgermeister gilt als wichtigster Bewerber der Opposition bei der kommenden Präsidentenwahl.

Der islamisch-konservative Erdogan bezeichnet Menderes oft als vorbildlichen Politiker. Er gilt als Repräsentant der Rückkehr islamischer Werte in eine streng säkulare Öffentlichkeit.

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Erdogan könnte vorgezogene Wahlen per Dekret anordnen

Vorgezogene Wahlen können entweder mit 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder per Dekret durch den Präsidenten angeordnet werden. Im Parlament verfügt die regierende AKP von Recep Tayyip Erdogan gemeinsam mit ihrem ultranationalistischen Partner MHP derzeit nur über eine einfache Mehrheit.

News Bilder des Tages 221123 -- ANKARA, Nov. 23, 2022 -- Turkish President Recep Tayyip Erdogan speaks at the parliament in Ankara, Turkey on Nov. 23, 2022. Trkiye will launch a ground operation into northern Syria at the most convenient time to build a security strip, Erdogan said Wednesday. Photo by /Xinhua TRKIYE-ANKARA-SECURITY ZONE-N. SYRIA MustafaxKaya PUBLICATIONxNOTxINxCHN

Kampf um die Macht mit allen Mitteln: Wie sich Erdogan vor seiner Schicksalswahl inszeniert

Das nächste Jahr ist für die Türkei von großer Bedeutung: Die Republik feiert ihr 100. Gründungsjubiläum. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan kämpft um seinen Machterhalt – mit allen Mitteln.

Erdogan, der 2003 erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hat bereits angekündigt, zum dritten Mal als Kandidat für das Präsidentenamt anzutreten. Einer Umfrage des Instituts Metropoll zufolge würden AKP und MHP derzeit keine Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können.

Als mögliche Gegenkandidaten eines Oppositionsblocks werden etwa der Chef der stärksten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, der erst kürzlich verurteilte Istanbuler Bürgermeister, Ekrem Imamoglu, sowie der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas (beide ebenfalls CHP), gehandelt.

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RND/dpa

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