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Vor MPK: Länder uneinig in Debatte zu Regeln für Großveranstaltungen

  • Der Umgang mit dem Thema Großveranstaltungen spaltet die Bundesländer.
  • Teile der SPD-geführten Länder sehen bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag Abstimmungsbedarf.
  • Die unionsgeführten Länder und das grüne Baden-Württemberg sehen das anders.
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Berlin. Der Umgang mit Großveranstaltungen in der aktuellen Corona-Lage sorgt unter den Ländern für teils massive Verstimmungen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sehen zumindest Teile der SPD-regierten Bundesländer an diesem Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz Abstimmungsbedarf zum weiteren Vorgehen für allgemeine Großveranstaltungen, aber auch mit Blick auf die anstehende Fußball­europameisterschaft.

Dagegen sieht die B-Seite, also die unionsregierten Länder plus das von den Grünen geführte Baden-Württemberg, laut Informationen aus Teilnehmerkreisen das Thema genau wie das Kanzleramt zunächst nicht auf der Tagesordnung. Eine Einigung zu dem Punkt gilt daher als sehr unwahrscheinlich.

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Dem Vernehmen nach wünscht sich die SPD-Seite etwa grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer und Zuschauerinnen bei Großveranstaltungen in Innenräumen und Open-Air-Veranstaltungen abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.

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Am Nachmittag (15 Uhr) wollen die Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) per Videokonferenz beraten. Dabei sollen aber eigentlich Corona-Themen gar nicht im Mittelpunkt stehen. Geplante Themen sind vielmehr der Stand der Digitalisierung der Verwaltung und die Energiewende in Deutschland.

RND/dpa

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