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Corona: Scholz mahnt gemeinsames Vorgehen bei Lockerungen an

  • Vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem gemeinsamen Vorgehen bei möglichen Lockerungen aufgerufen.
  • Es brauche eine präzise Öffnungsstrategie.
  • Dabei seien auch großflächige Tests von Bedeutung.
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Berlin. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor den Bund-Länder-Gesprächen zu einem gemeinsamen Vorgehen bei möglichen Öffnungen in der Corona-Pandemie gemahnt. „Ich bestehe darauf, dass wir hier eine gemeinschaftliche Führungsleistung in Deutschland zustande bringen“, sagte Scholz im Deutschlandfunk. Es müsse auch die Bereitschaft geben, dass bei steigenden Infektionszahlen vor Ort schnell gehandelt werde, damit es nicht wieder eine Ausbreitung des Virus auf ein ganzes Bundesland oder Deutschland gebe.

Es sei bekannt, dass etwa der Einzelhandel in einer ganz schwierigen Lage sei. „Aber niemand hat etwas davon, wenn wir Geschäfte öffnen und kurz danach wieder schließen“, erklärte er. „Deshalb sage ich, ich bin dafür, dass es nicht bei vagen Aussagen bleibt, sondern dass wir sehr klare, präzise Festlegungen treffen, dass sie zwischen den Ländern und mit der Bundesregierung besprochen werden und dass wir dann uns auch gemeinsam vorwärts bewegen.“ Es müsse einen Plan geben, den alle gut verstehen könnten – in Kombination mit dem großflächigen Testen auf das Virus. „Das muss eine Lösung aus einem Guss sein.“

Corona-Gipfel: Bund und Länder beraten am Mittwoch

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Die Hoffnung, dass es besser wird und „wir Stück für Stück Öffnung durchsetzen können”, sollte sich für alle verbreiten, so Scholz. Wichtig seien klare Ansagen. „Wir haben schon einen Öffnungsschritt hinter uns”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat mit Blick auf Schul- und Kita-Betrieb. Weitere vorsichtige Schritte würden folgen.

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Der Haushalt wird laut Scholz aber auch in den kommenden Jahren nicht zu seinem Vor-Corona-Niveau zurückkehren. Dazu seien die Belastungen durch die Pandemie zu groß, sagte der Finanzminister und begrüßte die Ankündigung des CDU-Vorsitzenden und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet, die Schuldenbremse 2022 erneut und damit zum dritten Mal auszusetzen. Nicht festlegen wollte sich der Finanzminister jedoch in der Frage, ob der Bund über einen Nachtragshaushalt weitere Kredite aufnehmen wird. Bisher ist in diesem Jahr eine Neuverschuldung von fast 180 Milliarden Euro geplant, davon sind 35 Milliarden Euro als Reserve für unvorhergesehene Ausgabe in der Pandemie gedacht.

Der Bund und die Länder beraten an diesem Mittwoch über mögliche Öffnungsschritte in der Pandemie.

RND/dpa

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