Von der Leyens Start als EU-Kommissionschefin verschiebt sich

  • Es hatte sich bereits abgezeichnet, dass der Termin womöglich nicht zu halten ist.
  • Nun ist klar: Ursula von der Leyen kann nicht wie geplant zum 1. November als EU-Kommissionspräsidentin starten.
  • Das hängt mit ihrem Kandidatenteam für die EU-Kommission zusammen.
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Brüssel. Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Die neue EU-Kommission wird statt im November erst im Dezember ihr Amt antreten. Das EU-Parlament verschob eine Abstimmung über die Ernennung der nächsten Kommission. Sprecher Jaume Duch teilte am Mittwoch bei Twitter mit, „Parlament bereit, rechtzeitig abzustimmen, um neuer Kommission zu ermöglichen, am 1. Dezember anzufangen, bittet um schnelle Ernennung der neuen drei designierten Kommissare.“ Dafür zuständig sind Frankreich, Ungarn und Rumänien.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

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Mehrere Anwärter im EU-Parlament durchgefallen

Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.

RND/dpa

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