Von der Leyens Impfplan: Die nächste Luftnummer droht

  • EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag einen Aktionsplan präsentiert, um die mutierten Corona-Varianten einzudämmen.
  • Die Idee ist gut, kommentiert Damir Fras.
  • Doch wäre es noch viel besser, wenn auch die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten mitzögen.
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Brüssel. Auf dem Papier liest sich der Plan von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gut: Mehr Zusammenarbeit und mehr Austausch zwischen der Brüsseler Behörde, den EU-Mitgliedsstaaten, der Wissenschaft und der Pharmaindustrie sollen sicherstellen, dass künftig genügend Impfstoffe zur Verfügung stehen, die auch gegen gefährliche Coronavirus-Mutationen wirken.

Ob der Plan aufgeht, lässt sich noch nicht sagen. Das liegt auch daran, dass von der Leyen mit der Vorlage des Plans Erwartungen weckt, die sie womöglich gar nicht erfüllen kann. EU-Industriekommissar Thierry Breton, der die Pharmaindustrie auf Trab bringen soll, wirkte jedenfalls am Mittwoch nicht sehr detailsicher, um es höflich auszudrücken.

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Von der Leyen räumt Versäumnisse bei Impfstoffbeschaffung ein.
0:52 min
Man hätte sich früher mit den Fragen der Massenproduktion beschäftigen müssen, so die EU-Kommissionspräsidentin.  © Reuters
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Breton fabulierte zwar viel über die Idee, dass Europa in der Impfstoffproduktion autark werden solle und dass er die verschiedenen Unternehmen unter einen Hut bringen wolle. Doch Einzelheiten darüber, ob, wie und wann die Impfstoffproduktion tatsächlich ausgebaut wird, lieferte Breton nicht. Das ist enttäuschend.

Es ist zwar gut, dass Kommissionschefin von der Leyen nach der Kritik am holprigen Start der Impfkampagne in der EU eine neue Strategie präsentiert, wie sich eine Wiederholung des Debakels vermeiden ließe. Doch wäre es noch viel besser, wenn auch die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten mitzögen.

Nächste Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs wieder zum Corona-Videogipfel. Dann werden wir vielleicht etwas genauer wissen, ob auch die einzelnen Regierungen den Pandemielernprozess durchlaufen haben, von dem von der Leyen sprach.

Angesichts der notorischen Uneinigkeit unter den Mitgliedsstaaten ist einstweilen noch Skepsis angebracht. Die EU-Staaten können sich ja noch nicht einmal darauf einigen, Corona-Tests und Quarantänebestimmungen untereinander anzuerkennen. Die Gefahr ist also groß, dass die Strategie der EU-Kommission wieder einmal zu einer Luftnummer wird.

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