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Von der Leyen zum Brexit: Nordirland-Protokoll umsetzen und langfristige Beziehung aufbauen

  • Die EU-Kommissionschefin sieht Anfangsschwierigkeiten beim Aufbau neuer Handelsbeziehungen zu Großbritannien.
  • Diese könnten aber mit einem konstruktiven Ansatz überwunden werden.
  • Es werde eine langfristige Beziehung aufgebaut.
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Brüssel. Angesichts der anhaltenden Streitigkeiten über die Handelsvereinbarungen nach dem Brexit hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beide Seiten zu einem Nachdenken über die langfristigen Beziehungen aufgefordert. Sie sei überzeugt, dass die Spannungen mit einem konstruktiven Ansatz überwunden werden könnten, erklärte von der Leyen am Dienstag in Brüssel.

„Ich habe immer gesagt, ich will einen Neuanfang mit alten Freunden“, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission. Jetzt gebe es am Anfang Schwierigkeiten und ernsthafte Fragen, die gelöst werden müssten.

„Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass mit einem konstruktiven Ansatz und mit der Vorstellung, dass wir wissen, dass es eine langfristige Beziehung ist, die wir hier aufbauen, diese Probleme einfach überwunden werden können.“

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Hintergrund ist die Verärgerung der EU über die Verzögerung der britischen Regierung bei der Umsetzung neuer Kontrollen für einige Waren, die aus dem Rest des Vereinigten Königreichs nach Nordirland kommen. Diese Kontrollen wurden im Brexit-Abkommen vereinbart.

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Große Belastung durch Kontrollen

Großbritannien erklärt dagegen, dass die Kontrollen eine große Belastung für britische Unternehmen darstellten und den Frieden in Nordirland gefährdeten. Im Zentrum des Streits steht das Nordirland-Protokoll, ein Brexit-Mechanismus, der eine Handelsgrenze in der Irischen See schuf, um eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu vermeiden.

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EU-Parlament billigt Brexit-Handelsabkommen
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Mit der Zustimmung des Parlaments ist nun der letzte Schritt der vierjährigen Verhandlungen im Zusammenhang mit dem Brexit getan.  © Reuters

„Wir wissen, dass das Austrittsabkommen und das Protokoll das Beste sind, was wir in einer komplizierten Situation hätten bekommen können“, sagte von der Leyen. „Jetzt ist es unsere Pflicht auf beiden Seiten, dafür zu sorgen, dass es funktioniert und umgesetzt wird.“

Die EU droht mit rechtlichen Schritten, falls Großbritannien die Kontrollen nicht vollständig einführt. Die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien sind seit dem Ende der Brexit-Übergangszeit am 1. Januar angespannt. Beiden Seiten stritten über Themen wie Impfstofflieferungen oder die volle diplomatische Anerkennung der EU in Großbritannien.

RND/AP

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