Von der Leyen: EU muss im Iran-Konflikt alle Gesprächskanale nutzen

Ursula von der Leyen (CDU, M), Präsidentin der Europäischen Kommission, äußert sich während der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Seeon. Ihr zur Seite stehen Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef (l), und Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP).

Ursula von der Leyen (CDU, M), Präsidentin der Europäischen Kommission, äußert sich während der Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag im Kloster Seeon. Ihr zur Seite stehen Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef (l), und Manfred Weber (CSU), Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP).

© Quelle: Matthias Balk/dpa

Bei der Klausurtagung der CSU rief die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zu Deeskalation im Iran-Konflikt auf. Dafür müsse die EU sämtliche “belastbaren” Gesprächskanale in den Nahen Osten nutzen. Das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump wollte sie indes nicht bewerten.

 

Seeon. Die EU will nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Gesprächskanäle in den Nahen Osten nutzen, um im Iran-Konflikt zu deeskalieren. Der Kreislauf der Gewalt müsse durchbrochen werden, um wieder Raum für Diplomatie zu schaffen, sagte von der Leyen am Montag bei ihrer Ankunft auf der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon. Die EU habe in den vergangenen Jahren "sehr belastbare Gesprächskanäle zu fast allen Akteuren in der Region aufgebaut", die man jetzt auch nutzen müsse. Man müsse dabei mit denen reden, die den Pfad der Besonnenheit und der Deeskalation gehen wollten.

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Auf eine Bewertung des Vorgehens von US-Präsident Donald Trump in diesem Konflikt wollte sich von der Leyen nicht einlassen. Ihre Aufgabe sei es nicht, das zu bewerten, sondern zu deeskalieren und Wege aus der Krise zu finden. Ihr sei wichtig, nochmals sehr deutlich zu machen, dass der Ausgang der Krise bei dem Iran nahe stehenden Kräften zu suchen sei. Sie verwies dabei auf wiederholte Provokationen in den vergangenen Wochen und Monaten, etwa auf den Seestraßen oder durch Beschuss von unterschiedlichen Zielen im Irak.

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Teheran müsse im Übrigen deutlich gemacht werden, dass es auch in seinem Interesse sei, am Atomabkommen festzuhalten. Teheran hatte nach der gezielten Tötung eines hohen iranischen Generals durch US-Einheiten angekündigt, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 hinwegzusetzen.

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RND/dpa

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