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Von der EU hat Orbán nichts zu befürchten – das muss sich ändern

  • Viktor Orbán will die Theater in Ungarn an die Kette legen.
  • Das Vorhaben passt genau in seinen Plan, aus Ungarn eine “illiberale Demokratie” zu machen.
  • Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen muss schnell handeln.
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Brüssel. Das wird der nächste Konflikt sein, den Ursula von der Leyen und ihre neue EU-Kommission zu bewältigen haben. Die rechtsnationalistische Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán plant, die Theater im Land an die Kette zu legen. Er schurigelt schon die Medien, hat die Universität des aus Ungarn stammenden US-Philanthropen George Soros aus Budapest vertrieben und verweigert überdies jede Solidarität, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht. Es war also offenbar nur eine Frage der Zeit, bis Orbán auch die Theater ins Visier nimmt.

Ein “Nationaler Kulturrat” soll künftig darüber wachen, dass Theatermacher in Ungarn nicht gegen nationale Interessen verstoßen. Tun sie es dennoch, könnten sie Subventionen verlieren. Außerdem soll das Gremium unter Leitung des Kulturministers über die Einstellung oder die Kündigung von Intendanten befinden. Das Parlament muss dem Gesetz zustimmen. Doch daran bestehen kaum Zweifel, weil es von Orbáns Fidesz-Partei kontrolliert wird.

Die Kultur in einer Demokratie braucht Freiheit

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Die Gefahr besteht, dass auf ungarischen Bühnen künftig patriotisches Schmierentheater gegeben werden muss. Man mag das als Petitesse abtun. Doch Vorsicht. Die Kultur in einer Demokratie braucht Freiheit. Liegt sie an der Leine der Regierung, verkommt sie zum wirkungslosen Amüsierbetrieb.

Aber das Vorhaben passt genau in Orbáns Plan, aus Ungarn eine “illiberale Demokratie” zu machen. Das ist zwar ein Widerspruch in sich. Doch Orbán kümmert das nicht. Von der EU hat er nichts zu befürchten. Das Geld aus den Kassen in Brüssel fließt sowieso nach Budapest.

Die EU kennt keine Sanktionen, die schnell wirken und wehtun. Ein absurder Zustand. Es gehört auch zu den Aufgaben der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, das schnell zu verändern.

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