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China und USA wollen Rüstungsbegrenzung und Arbeit von Journalisten erleichtern

Joe Biden, Präsident der USA, (links) winkt Xi Jinping, Präsident von China, bei ihrer Videokonferenz zu.

Peking.US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben nach Angaben der USA bei ihrem ersten Video-Gipfel vereinbart, eine mögliche Rüstungsbegrenzung zu prüfen. Biden und Xi seien übereingekommen, „die Diskussion über die strategische Stabilität voranzutreiben.“

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Das sagte der nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, Jake Sullivan, am Dienstag in Anspielung auf die Besorgnis der USA über Chinas Aufrüstung mit Atomwaffen. China erkläre sich bereit, bilaterale Dialoge über die strategische Sicherheit „auf der Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt“ zu führen, sagte Xi.

Die Regierung in Washington hat China wiederholt gedrängt, sich den USA und Russland in einem neuen Abkommen zur Rüstungskontrolle anzuschließen. Die Regierung in Peking behauptet, die Waffenarsenale der beiden Länder seien erheblich größer als seine eigenen. Das virtuelle Treffen zwischen Biden und Xi war der ausführlichste Austausch zwischen den beiden Staatschefs seit Bidens Amtsantritt im Januar.

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Einschränkungen für Journalisten lockern

Zudem wurde bekannt, dass die Staaten Einschränkungen für Journalisten des jeweils anderen Landes lockern wollen. Die staatliche Zeitung „China Daily“ berichtete am Mittwoch, die Einigung sei bereits vor dem virtuellen Treffen erfolgt.

Im Rahmen der Vereinbarung werden die USA chinesische Medienschaffende mit einem einjährigen Visum ausstatten und unverzüglich ein Verfahren zur Klärung von Fragen der „Dauer des Status“ einleiten, berichtete „China Daily“. China werde im Gegenzug US-Journalisten ebenso behandeln, sobald die US-Maßnahmen in Kraft treten. Beide Seiten werden dem Bericht zufolge Medienvisa für neue Antragsteller „auf der Grundlage der einschlägigen Gesetze und Vorschriften“ ausstellen.

Das US-Außenministerium erklärte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AP, China habe sich verpflichtet, einer Gruppe von US-Reportern Visa auszustellen, sofern sie nach allen geltenden Gesetzen und Vorschriften dazu berechtigt seien. „Wir werden auch weiterhin Visa an (chinesische) Journalisten ausstellen, die nach amerikanischem Recht für ein Visum in Frage kommen“, hieß es in der Mitteilung. China verpflichtete sich, die Gültigkeitsdauer von US-Medienvisa von derzeit 90 Tagen auf ein Jahr zu verlängern.

In keiner der Erklärungen wurden die Arbeitsbedingungen für Journalisten im halbautonomen chinesischen Territorium Hongkong erwähnt, wo sowohl lokale als auch internationale Medien zunehmend unter Druck geraten. „The Economist“ berichtete in der vergangenen Woche, Hongkong habe die Verlängerung des Visums für seine Korrespondentin Sue-Lin Wong verweigert. Die Behörden äußerten sich nicht zu den Gründen für diese Entscheidung.

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RND/AP/Reuters

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