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Verschwörungstheorien werden Thema bei der Innenministerkonferenz

  • Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hatte angesichts der Corona-Krise früh vor Verschwörungstheorien gewarnt.
  • Jetzt will er darüber bei der nächsten Innenministerkonferenz sprechen.
  • Sie findet am 17. Juni statt – wenn möglich in Erfurt.
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Berlin. Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK), die nach bisheriger Planung am 17. Juni in Erfurt stattfinden soll, wird sich auch mit dem Thema Verschwörungstheorien beschäftigen. Das teilte die Sprecherin des Vorsitzenden der IMK, des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD), dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit.

Als Vorsitzendem der Innenministerkonferenz sei es Maier “wichtig, die Verteidigung der Demokratie und die Stärkung des Rechtsstaats voranzutreiben”, sagte sie. Es sei ferner beabsichtigt, “die Auswirkungen der Corona-Krise auf die öffentliche Sicherheit auf der Innenministerkonferenz zu erörtern”.

Bereits in den vorbereitenden Gesprächen würden fünf große Themenfelder eine Rolle spielen, allen voran “die Auswirkungen der Corona-Pandemie wie zum Beispiel das Aufkommen von Verschwörungstheorien und Desinformationskampagnen”, so die Sprecherin weiter.

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Hinzu kämen die Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus wie des Rechtsextremismus, Flüchtlingsfragen, polizeiliche Angelegenheiten wie die Bekämpfung der Clankriminalität sowie schließlich EU-Angelegenheiten mit dem Fokus auf der deutschen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020.

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Maier hatte bereits im April deutlich gewarnt. Die Verbreitung von Verschwörungstheorien erfülle ihn mit Sorge, sagte er damals dem RND, bevor das Thema richtig aufkam. “Sicher, vieles ist abstrus, und man mag es belächeln.” Doch vieles erinnere zugleich an die Reichsbürger. “Die haben wir anfangs ebenfalls belächelt, bis sich ihre Ansichten verbreitet und sich einige irgendwann bewaffnet haben. Auch deshalb muss man diese Verschwörungstheoretiker jetzt im Auge behalten.”

Für die Verbreitung der Theorien machte Maier nicht zuletzt die Tatsache verantwortlich, dass sich immer mehr Menschen nicht mehr über seriöse Medien, sondern nur über soziale Netzwerke informierten.

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Vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und der Einhaltung der Hygieneregeln wird die Teilnehmerzahl zur Innenministerkonferenz im Vergleich zu den bisherigen Konferenzen nach Angaben aus Erfurt deutlich reduziert.

Bei den Beratungen werde mit einem Teilnehmerkreis von etwas mehr als 100 Personen gerechnet, heißt es. Die tatsächliche Teilnehmeranzahl sei jedoch abhängig von der weiteren Entwicklung der Coronavirus-Pandemie. Thüringens Innenministerium halte sich Alternativen zur Umsetzung der Innenministerkonferenz offen. Dazu könnte nach bisherigen Erfahrungen auch eine Videokonferenz gehören.

RND

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