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SPD-Spitze ist mit den neuen Corona-Beschlüssen zufrieden

  • Während die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern zunehmend in Kritik stehen, zeigt sich die SPD-Spitze zufrieden.
  • Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans finden, dass die Beschlüsse verhältnismäßig sind.
  • Notfalls müssten Bund und Länder eben nachschärfen.
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Berlin. Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Runde gegen wachsende Kritik verteidigt. Die sprunghaft steigende Zahl an Infizierten und jeder Blick über die Grenzen zeigten, wie ernst die Lage sei, sagten sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Die gemeinsam beschlossenen Maßnahmen zeigen in die richtige Richtung.“ Dabei habe man sich die Entscheidung über die Verhältnismäßigkeit von Beschränkungen nicht leicht gemacht.

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„Am Ende ist eines sicher: Das wirksamste Mittel gegen Corona ist und bleibt Vorsicht, Verantwortungsbewusstsein und Solidarität jedes und jeder Einzelnen“, erklärten Esken und Walter-Borjans. Notfalls müssten Bund und Länder auch noch einmal nachschärfen.

Kritik am Beherbergungsverbot

Auch die Gesundheitspolitikerin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, begrüßte die Beschlüsse zur Ausweitung der Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen. „Das schafft mehr Klarheit und erhöht die Transparenz von Entscheidungen in den Bundesländern“, erklärte sie.

Die Tourismus-Expertin der Fraktion, Gabriele Hiller-Ohm, zeigte sich allerdings enttäuscht, dass die Beherbergungsverbote nicht gekippt wurde. Sie schränkten Bevölkerung und Wirtschaft erheblich ein – was auch schädlich sei für die Akzeptanz von anderen notwendigen Maßnahmen.

RND/dpa

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