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Verlässliche Kontrollen: So will Minister Heil den Arbeitsschutz verbessern

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will in enger Zusammenarbeit mit den Ländern den Arbeitsschutz verbessern und rasch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. „Arbeit darf nicht krank machen. Wie wichtig es ist, Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu schützen, zeigt nicht zuletzt die gegenwärtige Corona-Pandemie“, sagte Heil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der Arbeitsschutz hat für uns oberste Priorität.“

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Fünf Prozent aller Betriebe sollen ab 2026 im Laufe eines Jahres von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden kontrolliert werden.

Hubertus Heil (SPD)

Bundesarbeitsminister

Geplant sei im Arbeitsschutzgesetz eine Quote festzuschreiben, sagte Heil. „Fünf Prozent aller Betriebe sollen ab 2026 im Laufe eines Jahres von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden kontrolliert werden“, sagte er. „Ich werde in Kürze dem Bundeskabinett eine entsprechende Änderung des Arbeitsschutzgesetzes vorlegen.“

Nachlassende Zahl von Kontrollen

Zudem solle eine Fachstelle „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ geschaffen werden, erläuterte der Bundesarbeitsminister. Sie werde dem Bund durch die Zusammenführung und Aufbereitung der Daten aus den Ländern ermöglichen, seiner Aufgabe der Rechtsaufsicht noch besser nachzukommen.

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Heil verwies darauf, zuständig für den Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit vor Ort seien in Deutschland die Länder. „Sie haben Betriebe zu kontrollieren und diese zu beraten, wie sich der Arbeitsschutz verbessern lässt.“ Verschiedene Erhebungen zeigten jedoch, „dass die Zahl der Arbeitsschutzkontrollen in den letzten Jahren nachgelassen hat“.

Gemeinsame Aufgabe mit den Ländern

Der Arbeitsminister betonte: „Wir haben das erkannt und handeln mit den Ländern gemeinsam.“ Das Bundesarbeitsministerium habe mit den Ländern Lösungen entwickelt, die Arbeitsschutzaufsicht in Deutschland “qualitativ und quantitativ” zu verbessern. Er freue sich, dass die Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder den Vorschlägen des Bundesarbeitsministeriums bereits Ende vergangenen Jahres zugestimmt habe.

Parallel zu seiner Gesetzesinitiative werde das Bundesarbeitsministerium weitere Gespräche mit den Ländern führen, um die Zusammenarbeit im Arbeitsschutz zwischen den Ländern sowie zwischen Bund und Ländern weiter zu verbessern, sagte Heil.

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