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Verfassungsschutz nimmt offenbar Ditib ins Visier

Die Zentralmoschee der Ditib in Köln

Hannover. Erst vor wenigen Tagen war bekanntgeworden, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seiner Reise nach Deutschland auch der Kölner Zentralmoschee einen Besuch abstatten und sie eröffnen wird. Diese Moschee gehört dem Islamverband Ditib, der als verlängerter Arm der Erdogan-Regierung gilt. Und nun gerät Ditib nach einem Medienbericht auch ins Visier des Verfassungsschutzes.

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Nach Informationen von WDR, NDR und "Süddeutsche Zeitung" prüft der Verfassungsschutz die Beobachtung des größten deutschen Moscheenverbands. Eine solche mögliche Beobachtung solle im November bei einer Bund-Länder-Sitzung erörtert werden. Grundlage ist laut des Berichts ein als geheim eingestuftes Dossier, dass eine Beobachtung empfiehlt.

Das Bundesamt äußerte sich auf Anfrage nicht konkret zu einer Prüfung des türkischen Moscheeverbandes. In einer Mitteilung hieß es: „Im Zusammenhang mit aktuellen Geschehnissen (insbesondere mit Blick auf die türkische Militäroperation in Nordsyrien) hat das BfV festgestellt, dass einzelne DITIB-Moscheegemeinden verfassungsfeindliche nationalistisch-religiöse Aktivitäten entwickelten und entsprechende Äußerungen tätigten.“

Vorwurf der Spionage gegen Ditib-Imame

Nicht nur wegen der Nähe zur Regierung Erdogan an sich stand Ditib zuletzt in der Kritik, sondern auch wegen des Vorwurfs der Spionage durch seine Imame. Diese sollen versucht haben, Informationen über Anhänger des Predigers Fehullah Gülen zu sammeln. Der Generalbundesanwalt hatte entsprechend in mehreren Fällen ermittelt.

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Ditib war zudem viele Jahre Ansprechpartner bei Fragen der Integration und profitierte entsprechend von staatlicher Förderung. Das änderte sich aber mitunter im Zuge der Spionage-Affäre. NRW zum Beispiel hatte eine Kooperation mit dem Verband deshalb auf Eis gelegt.

Der Moscheeverband mit Sitz in Köln untersteht der Aufsicht des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) in der türkischen Hauptstadt Ankara.

Von RND/das

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