Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

Die Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ wird seit Kurzem vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Hauptprotagonisten seien „tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt“, gab die Behörde bekannt. Einige Angehörige hätten rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte gerechtfertigt.

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Dresden. Der sächsische Verfassungsschutz stuft die Bürgerbewegung "Pro Chemnitz" als extremistisch ein. Angehörige der Bewegung hätten seit dem Tötungsdelikt Ende August in Chemnitz "erkennbar rechtsextremistische Inhalte verbreitet", teilte der Sprecher des Verfassungsschutzes, Martin Döring, am Mittwoch in Dresden mit. Dabei hätten sie rechtsextremistische Propaganda- und Gewaltdelikte gerechtfertigt und versucht, diese als legitim darzustellen.

Den Angaben zufolge wird „Pro Chemnitz“ seit Ende 2018 vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Die Behörde kündigte an, im Rahmen ihres gesetzlich definierten Auftrages künftig über Bestrebungen der Bewegung zu berichten.

Die Hauptprotagonisten der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ seien „selbst tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt und teilweise dort schon langjährig aktiv“, hieß es. Sie unterstützten unter anderem langjährige Holocaustleugner.

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Mitbegründer ist der Rechtsanwalt Martin Kohlmann

Am 26. August war es am Rande des Chemnitzer Stadtfestes zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen gekommen, die eskalierte. In der Folge wurde der Deutschkubaner Daniel H. (35) erstochen. Der tödliche Vorfall löste eine Reihe ausländerfeindlicher Proteste in der Stadt aus, die bundesweit für Aufsehen sorgten. Auch „Pro Chemnitz“ organisierte mehrere Demonstrationen.

Mitbegründer der Vereinigung „Pro Chemnitz“ ist der Rechtsanwalt Martin Kohlmann. Er war bereits als Verteidiger im Prozess gegen die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ mit umstrittenen Äußerungen aufgefallen.

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Von RND/epd/ngo