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Verfassungsschutz: 2080 Islamisten gelten als potenzielle Terroristen

  • Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält derzeit 2080 Islamisten für potenzielle Terroristen.
  • Zwar sei der “Islamische Staat” vorerst geschlagen, heißt es.
  • Doch im Untergrund sei er weiter aktiv.
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Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt derzeit 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Das teilte eine Sprecherin des Amtes dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit. 12.150 Frauen und Männer werden demnach zur salafistischen Szene gerechnet.

Die Bedrohung im Bereich des islamistischen Terrorismus sei “immer noch hoch”, sagte die Sprecherin. Denn auch nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz IS in Syrien und im Irak existierten Strukturen im Untergrund weiter. Und unverändert werde “der Westen” vom IS zum Feind erklärt.

Im Einzelnen liegen dem Verfassungsschutz derzeit Erkenntnisse zu mehr als 1060 Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien/Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel von ihnen befindet sich mittlerweile wieder hier. Von über 100 der bislang zurückgekehrten Personen wissen die Sicherheitsbehörden relativ sicher, dass sie sich an Kämpfen beteiligt haben oder dazu ausgebildet wurden; diese Verdächtigen stehen im Fokus polizeilicher und juristischer Ermittlungen.

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Kaum noch Syrien-Reisen

Die Zahl der Verurteilungen aus Syrien und dem Irak zurückgekehrter Personen bewegt sich laut Verfassungsschutz unterdessen im mittleren zweistelligen Bereich, und die Zahl jener, die sich aktuell in syrischem oder irakischem Gewahrsam befinden und gern ausreisen möchten, im unteren dreistelligen Bereich. Neue Ausreisen gen Syrien und Irak werden nach Angaben des Kölner Amtes “aktuell nur noch sehr vereinzelt registriert”.

Nach Beginn des syrischen Bürgerkrieges 2011 war der IS auf breiter Front erstarkt und hatte auch in Europa vermehrt terroristische Aktivitäten entfaltet. Mittlerweile sind die Islamisten in Syrien und im Irak bis auf Weiteres geschlagen. Sicherheitsexperten verweisen jedoch immer wieder darauf, dass der IS keineswegs dauerhaft besiegt, sondern vielerorts nur nicht mehr so sichtbar sei.

BKA zählt 660 Gefährder

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Im Übrigen ging die Hauptgefahr in Deutschland zuletzt zwar von Rechtsextremisten aus, die zahlreiche Morde begingen und Anschläge verübten – so in Kassel der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke, die Anschläge auf die Synagoge in Halle und Menschen mit Migrationshintergrund in Hanau.

Allerdings betonte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erst Mitte April, dass “neben der Gefahr durch den Rechtsextremismus die islamistische Szene weiterhin die größte Gefahr” darstelle. Das Bundeskriminalamt stufte noch Mitte Februar 660 Islamisten als Gefährder im engeren Sinne ein.

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