Platzverweise und Festnahmen bei verbotenen Demos gegen die Corona-Politik in Berlin

Viele Polizeifahrzeuge stehen vor dem Brandenburger Tor. Mehrere Demonstrationen wurden am Pfingstwochenende verboten, unter anderem der Protest gegen die Corona-Maßnahmen.

Viele Polizeifahrzeuge stehen vor dem Brandenburger Tor. Mehrere Demonstrationen wurden am Pfingstwochenende verboten, unter anderem der Protest gegen die Corona-Maßnahmen.

Berlin. Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik ist die Berliner Polizei mit rund 3000 Kräften im Einsatz. Einer Personengruppe, die sich am Brandenburger Tor versammeln wollte, wurden Platzverweise erteilt, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am frühen Nachmittag. Dieselbe Gruppe habe etwas später versucht eine polizeiliche Absperrung zu durchbrechen. „Wir haben dann letzten Endes die Situation erst einmal eingefroren“, so Cablitz. Es sei auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und zu Festnahmen gekommen.

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Auch Gruppen mit 50 bis 100 Menschen seien aufgehalten worden, so Cablitz. Reisebusse wurden demnach zurückgeschickt, an der Siegessäule wurden Lastwagen mit Bühnenaufbauten sichergestellt.

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Die Polizei war deutlich sichtbar: Ein Hubschrauber kreiste, Wasserwerfer standen bereit, auch mit Pferden waren die Beamten im Einsatz. Am Brandenburger Tor und an der Siegessäule wurden Demonstranten von der Polizei aufgefordert, sich nicht zu versammeln.

Platzverweise am Brandenburger Tor

Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei mit Gittern das Brandenburger Tor abgesperrt und Platzverweise erteilt. Am Rande des Tiergartens war am Samstag zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen.

Zugleich waren nach Angaben von dpa-Reportern Hunderte Menschen in Richtung Potsdamer Platz unterwegs. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen weggeschickt und aufgefordert, sich an die Corona-Regeln zu halten.

Nach Angaben der Polizei mussten bis zum frühen Nachmittag knapp hundert Menschen „in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt“ werden. „Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen“, twitterte die Polizei.

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Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“, rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Die Beschlüsse seien unanfechtbar.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.

alx/lr/RND/dpa

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