USA und Iran: Ist der Krieg noch zu verhindern?

  • In Berlin wächst das stumme Entsetzen über Donald Trump: Will der US-Präsident einen Krieg mit dem Iran?
  • Die Kanzlerin telefoniert rund um die Uhr, am Samstag reist sie nach Moskau.
  • Doch niemand weiß, ob die Diplomatie noch eine Chance hat.
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Nie war aus deutscher Sicht der diplomatische Umgang mit den USA so kompliziert wie heute. Und das ausgerechnet jetzt, inmitten einer Weltkrise.

„Es gibt in Washington jetzt immer zwei Ebenen, mit denen wir reden müssen – und die leider wirklich gar nichts miteinander zu tun haben“, stöhnte ein hoher deutscher Regierungsbeamter am Montag.

Ebene eins, das ist nach der Lesart der Berliner die „ganz normale Regierung der USA“. Minister, Staatssekretäre, Abteilungsleiter, Fachleute aller Art. Manche aus der Deep-State-Szene in Deutschland und den USA, etwa bei Bundesnachrichtendienst und CIA, kennen einander seit Jahrzehnten. Andere, wie US-Verteidigungsminister Mark Esper und seine deutsche Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer, sind neu im Job, fühlen sich aber gerade deshalb verbunden und telefonieren fast täglich.

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Rätselraten um Trumps Pläne

Und dann gibt es auf amerikanischer Seite noch die ganz andere, die ebenso unzugängliche wie rätselhafte Ebene zwei: Donald Trump.

Derzeit endet deutsch-amerikanische Diplomatie oft in deprimierenden Dreiecksbetrachtungen. Die Deutschen rätseln gemeinsam mit Amerikanern der Ebene eins über die Ebene zwei in Washington: Was der Mann im Weißen Haus als Nächstes vorhat, wissen auch die klügsten Köpfe nicht, weder diesseits noch jenseits des Atlantiks.

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„Einen gewissen transatlantischen Konsens gibt es immerhin“, sagt der Regierungsbeamte aus Berlin in einem Anflug von schwarzem Humor. „Keiner von den Amerikanern, mit denen wir regelmäßig reden, hat den Eindruck, dass Trump vor seiner Entscheidung zur Tötung des iranischen Generals Soleimani auch an die nachfolgenden Schritte zwei, drei oder vier gedacht hat.“

Was nun? Genügend diplomatische Profis stünden in den USA wie in der EU bereit, um den bereits entstandenen Schaden zumindest erst mal einzudämmen, Schaum zu schießen in lodernde Flammen, wie die Flughafenfeuerwehr.

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Trumps Macht: Der Amateur im Weißen Haus

Die Macht allerdings liegt weiter bei dem Amateur im Weißen Haus. Und der zündelte schon am Montagmorgen munter weiter, höchstpersönlich, öffentlich und wortgewaltig.

Während im Iran noch Zehntausende bei einem zweiten Trauermarsch für Soleimani durch die Straßen zogen und Vergeltung forderten, machte sich Trump bereits Gedanken über eine Vergeltung für die Vergeltung.

Der Gegenschlag der USA, tönte Trump, werde nicht nur hart sein, sondern womöglich auch „unverhältnismäßig“. Nicht mal vor der Zerstörung von Kulturstätten werde er zurückweichen.

Normalos gehen in Deckung

Dass dies ein Kriegsverbrechen wäre, ficht ihn nicht an. Während des Rückflugs aus dem Bundesstaat Florida nach Washington im Regierungsflugzeug Air Force One sagte Trump nach Angaben mitreisender Journalisten, der Iran töte Amerikaner, foltere sie und sprenge sie mit Bomben in die Luft – „und wir sollen ihre Kulturstätten nicht anrühren dürfen? So läuft das nicht.“

Prompt gingen in der US-Regierung rechtstreue Normalos in Deckung. Viele würden sich am liebsten einfach nur die Decke über den Kopf ziehen und auf bessere Zeiten warten. Aus Angst um ihre Jobs äußern sich die Dissidenten in Washington den Medien gegenüber nur unter der Bedingung, dass man ihre Namen weglässt.

„Gerade die Perser“, sagte ein hoher US-Beamter dem Sender CNN, blickten auf eine wundervolle Geschichte kultureller Errungenschaften, „und dies auf so unterschiedlichen Feldern wie Poesie und Logik, Kunst und Wissenschaft.“ Nichts, warnte der Mann aus dem Verteidigungsressort, würde die Völker so rasend machen wie die Zerstörung ihrer geliebten Kulturdenkmäler.

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Irak will US-Truppenabzug – Trump droht mit Sanktionen
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Der Irak will die US-Truppen aus dem Land werfen. Doch Präsident Trump will das nicht hinnehmen. Er droht dem Krisenland mit kostspieligen Sanktionen.  © Matthias Koch, Daniela Vates/dpa

Mit der außenpolitischen Misere aus der innenpolitischen Misere?

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Was aber, wenn Trump genau das will: die Völker rasend machen? Seine außenpolitische Misere, darin liegt das Makabere, könnte ihm helfen, aus seiner innenpolitischen Misere zu finden.

Schon jetzt hat der Iran in einer für Trump vorteilhaften Weise das Thema Impeachment aus den Schlagzeilen verdrängt. Insofern war für ihn auch der Montag wieder ein guter Tag. Im Iran drohten die Mullahs den USA mit mehr als nur einem „schwarzen Tag“. In „mehreren Schritten“, sagte der Nachfolger Soleimanis im Amt des Führers der berüchtigten Kuds-Brigaden, werde man den Feind bestrafen.

Je gewaltbereiter und drohender sich die Iraner aufstellen, umso besser ist es für Trump. Die uneins gewordenen Amerikaner blicken wieder auf einen sich in der Ferne formierenden gemeinsamen Feind.

Trump eint die zerstrittene iranische Bevölkerung

Trumps Vorgehen wiederum eint im Iran die Bevölkerung und die radikalreligiöse Führung. Mitunter gingen in Teheran Zehntausende wegen wachsender wirtschaftlicher Probleme gegen das eigene Regime auf die Straße. Jetzt aber wenden sich die Massen, wie einst bei der Machtergreifung durch Ajatollah Khomeini im Jahr 1979, gegen den „Satan USA“.

Der neue Konflikt hat quer durch Europa hektische diplomatische Bemühungen ausgelöst. „Die Drähte glühen heiß“, sagt ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Die Nato tagt. Berlin diskutiert in Dreierrunden mit Paris und London über die Zukunft des Nuklearabkommens mit dem Iran.

Ein Merkel-Trump-Deal?

Der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel erinnert an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs und sieht einen „1914-Moment“ gekommen. Ähnlich äußert sich in Paris Emmanuel Macron. „Eine Zwangsläufigkeit der Eskalation“, orakelt der französische Präsident, müsse jetzt unbedingt verhindert werden. Nur wie?

Im Zentrum des Interesses steht der für Samstag anberaumte Termin der Kanzlerin bei Wladimir Putin. Was genau Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten besprechen will, sagt sie nicht. Man kennt das von ihr: Wenn die anderen lauter werden, wird sie leiser.

Merkel hielt bekanntlich durch alle Turbulenzen der letzten Jahre hindurch stets einen engen Draht zu Putin. Neu ist, dass sie jetzt offenbar parallel auch ein gemeinsames Projekt mit Trump plant.

Offiziell bestätigt wird derzeit nur, dass Merkel viel telefoniert. Zu den wichtigsten Gesprächspartnern zählten zuletzt Macron und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Merkel kennt sie alle seit vielen Jahren. Indem sie sich jetzt auch noch an der Seite Putins zeigt, will sie nicht zuletzt den Mann im Weißen Haus beeindrucken: als global vernetzte Spielerin und Dealerin.

Neuordnung der Beziehung

Zur Verblüffung amerikanischer Journalisten hatte Trump die deutsche Kanzlerin bereits im Dezember am Rande von UN-Terminen in New York als „fantastische Frau“ bezeichnet. In aller Stille haben die beiden offenbar begonnen, nach einer Phase der öffentlich ausgelebten Aversion ihre Beziehung neu zu ordnen.

Hinter den Kulissen ist von einem „Gesamtpaket“ die Rede, das, wenn es gut läuft, im ersten Quartal 2020 unter Dach und Fach gebracht werden könnte. Einer der Bestandteile: Berlin kauft in den USA F-18-Kampfflugzeuge – und Trump verzichtet im Gegenzug darauf, die EU mit neuen Strafzöllen zu behelligen. Ein weiteres Entgegenkommen Berlins könnte im Verzicht auf chinesische Technologie beim 5G-Ausbau liegen. Im Gegenzug könnte Merkel verlangen, dass Trump in der Iran-Krise nicht nur den Ball flach hält, sondern sich sogar – gemeinsam mit Putin – an einem neuen Anlauf zu friedlichen vertraglichen Lösungen beteiligt.

Berliner Tagträume? Nicht nur. Die wenigen Berater, die noch zu Trump durchdringen, legen angeblich derzeit dem Präsidenten nahe, es sich nach seinen Konflikten mit China und dem Iran nicht auch noch mit den Europäern zu verderben. Zudem könnte ein massiver Handelskonflikt mit der EU ausreichen, um in den USA mitten im Wahljahr den Dow Jones abstürzen und die Arbeitslosenquote wieder steigen zu lassen. In diesem Fall, Trump ahnt es, kann er eine zweite Amtszeit vergessen.

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