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Washington bestätigt: Gespräch mit Russland für 10. Januar geplant

Joe Biden, Präsident der USA, nimmt an einer Telefonkonferenz teil. (Archivbild)

Joe Biden, Präsident der USA, nimmt an einer Telefonkonferenz teil. (Archivbild)

Washington. Vertreter der USA und Russlands wollen nach Angaben des Weißen Hauses am 10. Januar über den Ukraine-Konflikt sprechen.

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Der Nationale Sicherheitsrat teilte am Montagabend (Ortszeit) in Washington mit, man freue sich auf den Austausch mit Russland im Rahmen des strategischen Sicherheitsdialog. Dabei solle die russische Seite ihre Bedenken vortragen können, die USA wollten dies mit Blick auf die „russischen Aktivitäten“ ebenfalls tun. Weitere Details zu dem Dialog waren noch offen.

Das Weiße Haus habe außerdem erfahren, dass Russland und die Nato für den 12. Januar ein Treffen planen würden, hieß es weiter. Damit würde der Nato-Russland-Rat erstmals seit zweieinhalb Jahren wieder tagen. Zuletzt hieß es, Moskau prüfe eine Teilnahme noch. Laut US-Regierung zufolge soll es am 13. Januar außerdem ein Treffen des Ständigen Rats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt noch einmal seine Bereitschaft signalisiert, die neuen Spannungen im Ukraine-Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen.

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Russland will Nato-Aufnahme der Ukraine verhindern

Russland will die Nato-Osterweiterung stoppen und eine Mitgliedschaft der Ukraine verhindern, durch die sich das Land bedroht sieht. Das westliche Militärbündnis hat in dieser Richtung keine Bereitschaft zum Entgegenkommen erkennen lassen. Washington betonte, dass in den Gesprächen mit Moskau nicht über den Kopf der Verbündeten - einschließlich der Ukraine - hinweg entschieden werde. „Es wird Bereiche geben, in denen wir Fortschritte erzielen können, und Bereiche, in denen wir nicht übereinstimmen werden“, hieß es in der Mitteilung.

Putin: Wir wollen keinen Ukraine-Konflikt

Russlands Präsident Wladimir Putin betonte am Donnerstag in Moskau, dass Russland kein Interesse an einem Konflikt mit der Ukraine habe.

Für Besorgnis im Westen sorgen seit Wochen vor allem Erkenntnisse, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammengezogen hat. Das Verteidigungsministerium in Moskau kündigte am Samstag an, dass mehr als 10.000 Soldaten nach einem Manöver wieder zu ihren Stützpunkten zurückkehren würden. Offen blieb, wie viele sich davon an der Grenze zur Ukraine aufgehalten hatten.

Russland warnt vor Gefahr eines bewaffneten Konflikts mit der Nato

Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der Nato hat das Verteidigungsministerium in Moskau westliche Militärattachés vor der Gefahr eines bewaffneten Konflikts gewarnt. „In der letzten Zeit ist die Allianz zu einer Praxis direkter Provokationen übergegangen, die ein hohes Risiko darstellen, sich zu einer bewaffneten Konfrontation auszuweiten“, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Alexander Fomin am Montag vor Diplomaten in Moskau.

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Das Ministerium verbreitete ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Fomin die ausländischen Uniformieren über Russlands Kritik an der Nato informiert. Demnach waren unter den 105 Anwesenden auch Vertreter von 14 Nato-Staaten. Fomin warf der Nato eine massive Zunahme militärischer Aktivitäten vor. Allein 2020 sei die Zahl der militärischen Flüge an Russlands Grenzen von 436 auf 710 gestiegen. Jedes Jahr halte die Nato zudem 30 große Manöver mit Kampfszenarien gegen Russland ab.

Fomin sagte, dass Russland jederzeit zu einem Gespräch auf Augenhöhe bereit sei. Zugleich kritisierte er, dass die Nato seit Jahren jedes Gesprächsangebot Moskaus ablehne und den Weg der Konfrontation bevorzuge. Russland kritisiert, dass die Nato seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 30 Jahren Militärbasen und Waffensysteme immer näher an Russland verlege. Allein in Osteuropa seien inzwischen dauerhaft 13.000 Soldaten von Nato-Staaten und unter anderem 200 Panzer und 30 Flugzeuge und Hubschrauber stationiert.

RND/dpa

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