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Zweite schwarze Person im Obersten Gerichtshof

Joe Biden nominiert Ketanji Brown Jackson für Supreme Court

Die Berufungsrichterin Ketanji Brown Jackson soll die erste schwarze Frau am Obersten Gerichtshof der USA werden.

Die Berufungsrichterin Ketanji Brown Jackson soll die erste schwarze Frau am Obersten Gerichtshof der USA werden.

Die Berufungsrichterin Ketanji Brown Jackson soll die erste schwarze Frau am Obersten Gerichtshof der USA werden. US-Präsident Joe Biden hat sie am Freitag nominiert. Die liberale Jackson wird die zweite schwarze Person unter den aktuellen Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs. Die andere ist der Richter Clarence Thomas.

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Jackson wurde seit Wochen als Spitzenkandidatin für den Posten am Supreme Court gehandelt. Sie ist in der US-Hauptstadt Washington geboren und in Florida aufgewachsen. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und arbeitete etwa als Rechtsanwältin. Im Januar hatte der 83-jährige Richter Stephen Breyer seinen Rücktritt angekündigt. Sein Ausscheiden ermöglicht Biden erstmals seit seinem Amtsantritt die Neubesetzung eines Sitzes am politisch umkämpften Supreme Court.

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Wenn Jackson an den Obersten Gerichtshof käme, würde sie für ein Gericht arbeiten, das einst Schwarze als einer US-Staatsbürgerschaft nicht würdig einstufte und sich für die Trennung von Weißen und Schwarzen einsetzte. Biden hatte versprochen, eine schwarze Frau für den Supreme Court auszusuchen und dafür zu sorgen, dass es dort mehr Vielfalt gibt. Fast zwei Jahrhunderte lang bestand der neunköpfige Gerichtshof komplett aus weißen Männern. Jackson wäre erst das dritte schwarze Mitglied dort in der Geschichte.

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Das Netzwerk sei gedacht als großes virtuelles „Zelt“ für Menschen unterschiedlicher Auffassungen, so die Beschreibung.

Darüber hinaus wäre die 51-Jährige erst die sechste Frau am Gerichtshof. Sollte sie bestätigt werden, würden erstmals gleichzeitig vier Frauen am Obersten Gerichtshof arbeiten. Die Liberalen wären mit Jackson dort weiter in der Minderheit. Der Gerichtshof befasst sich mit Fällen wie der Einschränkung des Rechts auf Abtreibung und des Wahlrechts.

Jackson muss vom US-Senat bestätigt werden. Dort haben die Demokraten von Biden eine knappe Mehrheit, wenn bei einem 50-zu-50-Patt US-Vizepräsidentin Kamala Harris mit stimmt. Im Senat ist geplant, dass die Abstimmung über den Richterposten bis 8. April erfolgt. Es könnte aber später werden, weil der demokratische Senator Ben Ray Luján nach einem Schlaganfall noch nicht wieder arbeitet. Wenn keiner der republikanischen Senatoren für Jackson stimmen will, sind die Demokraten auf die Stimme von Luján angewiesen.

Bei der Suche nach einer neuen Richterin hatte Biden auch die Bundesrichterin J. Michelle Childs und eine Richterin des Obersten Gerichtshofs von Kalifornien, Leondra Kruger, befragt, wie aus Gewährspersonenkreisen verlautete. Er soll sich auch mit Rechtsexperten und Abgeordneten der Demokraten und Republikaner beraten haben und rechtliche Schreiben der Kandidatinnen unter die Lupe genommen haben.

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RND/AP

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