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  • USA: Amtseinführung Biden am 20. Januar – Sicherheitsvorkehrungen erhöht

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen für Bidens Amtseinführung

  • Nach Einschätzung des FBI könnte es es rund um die Amtseinführung von Joe Biden in ganz Amerika zu bewaffneten Protesten kommen.
  • Schon vor der Erstürmung des Kapitols hatten im Internet Gewaltaufrufe die Runde gemacht.
  • Nun fährt das Heimatschutzministerium die Sicherheitsvorkehrungen für die Vereidigung deutlich früher als üblich hoch.
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Washington. Rund um die Vereidigung des künftigen Präsidenten Joe Biden könnte es nach Einschätzung des FBI in ganz Amerika zu bewaffneten Protesten kommen. Geplant seien die Demonstrationen an allen Parlamentsgebäuden der 50 US-Staaten vom 16. Januar bis mindestens zum Tag von Bidens Amtseinführung am 20. Januar, hieß es in einer internen Mitteilung der US-Bundespolizei, aus der zwei Gewährspersonen für die Nachrichtenagentur AP zitierten.

Über die Pläne berichtete zunächst der Sender ABC. Ermittler gingen davon aus, dass einige der Drahtzieher Mitglieder von Extremistengruppen seien, teilten die FBI-Mitarbeiter weiter mit.

Schon vor der Erstürmung des Kapitols in Washington durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump am vergangenen Mittwoch habe das FBI mindestens eine Mitteilung an Sicherheitskräfte im ganzen Land übermittelt, sagte eine der Gewährspersonen. In einem der Vermerke war von einer Gefahr bewaffneter Demonstrationen die Rede, die auf Parlamentsgebäude abzielten.

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Wegen "kürzlicher Geschehnisse": US-Heimatschutzminister tritt zurück
1:32 min
Die Gewalt am Kapitol hat die Furcht vor weiteren Ausschreitungen zu Bidens Amtseinführung am 20. Januar verstärkt.  © Reuters

Rücktritt des Heimatschutzministers

Vor den Krawallen am und im Washingtoner Kapitol mit fünf Toten hatten im Internet über Wochen hinweg Gewaltaufrufe die Runde gemacht. In einem Tweet hatte Trump mit Blick auf die Kundgebung am 6. Januar angekündigt, dass es „wild“ zugehen werde.

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Das Heimatschutzministerium kündigte an, die Sicherheitsmaßnahmen für die Vereidigung des gewählten Präsidenten deutlich früher hochzufahren als sonst üblich. Wegen der sich entwickelnden Sicherheitslage träten die Vorkehrungen für einen besonderen nationalen Sicherheitsfall bereits am Mittwoch und nicht erst am 19. Januar in Kraft, sagte der geschäftsführende Heimatschutzminister Chad Wolf, kurz vor Bekanntwerden seines Rücktritts.

Später teilte er mit, er werde seinen Posten eine Minute vor Mitternacht am Montag (Ortszeit) verlassen. Eigentlich habe er bis zur Vereidigung Bidens im Amt bleiben sollen. Doch die jüngsten Ereignisse hätten ihn genötigt eher zu gehen. Sein Nachfolger werde Pete Gaynor, der früher Chef der US-Katastrophenschutzbehörde war. Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht.

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Trump gibt Notfallerklärung für Washington heraus

Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten vergangene Woche das Kapitol gestürmt und die Unterbrechung der gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus erzwungen, in der Wahlleutestimmen für Biden ausgezählt und bestätigt wurden. Außerdem wurden Büros verwüstet. Fünf Menschen kamen ums Leben.

Trump gab eine Notfallerklärung für Washington heraus. Diese ermöglicht es Heimatschutzministerium und Katastrophenschutzbehörden mit den örtlichen Behörden zusammenzuarbeiten. Sie soll bis 24. Januar gelten.

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Der elektronische Zimmervermittler Airbnb kündigte an, Buchungen in der Region Washington zu überprüfen. Wer Mitglied von Hassgruppen sei oder gewaltsame Aktionen plane, müsse mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, erklärte Airbnb. Gastgeber könntrnb eine Hotline anrufen, wenn sie den Eindruck hätten, ihe Gäste verstießen gegen die Richtlinien von Airbnb.

RND/AP

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