US-Wahlen 2020: So funktioniert die Präsidentschaftswahl

  • Das Wahlsystem der USA ist mehrstufig und vergleichsweise unübersichtlich.
  • Um ihre Stimme abgeben zu können, müssen die Amerikaner die Hürde der Registrierung überwinden.
  • Bei der Präsidentschaftswahl spielen die sogenannten Wahlmänner eine zentrale Rolle.
Juliane Schultz
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Berlin. Am 3. November 2020 wählen die Amerikaner zum 59. Mal einen Präsidenten. Das Wahlsystem der USA wirkt vergleichsweise unübersichtlich. Worüber genau wird am Wahltag eigentlich abgestimmt? Welche Rolle spielen die Wahlmänner, und wo birgt das System womöglich Tücken?

Präsidentschaftswahlen finden in den USA alle vier Jahren statt. Die Amtszeit eines Präsidenten ist auf insgesamt acht Jahre beschränkt. Ein Präsident kann also nur einmal zur Wiederwahl antreten.

Das Wahlrecht ist in der Verfassung der Vereinigten Staaten bereits in seiner ursprünglichen Fassung von 1787 geregelt. Im Laufe der Zeit ist es durch mehrere Zusatzartikel erweitert worden. Ein zentrales Wahlgesetz und landesweites Wahlregister gibt es nicht. Für die Durchführung der Wahl sind die 50 Bundesstaaten zuständig – mit jeweils eigenen Wahlgesetzen.

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Wer ist in den USA wahlberechtigt?

Ihre Stimme abgeben dürfen US-Amerikaner, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia wohnen und im Wahlregister eingetragen sind. Staatsbürger, die außerhalb der USA leben, sind in dem Bundesstaat wahlberechtigt, in dem sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten.

Das Wahlrecht wahrnehmen zu können erfordert die aktive Mitarbeit der Amerikaner: Weil es kein Meldewesen und keine Einwohnermeldeämter in den USA gibt, liegt es in der Verantwortung der Wähler, sich für die Wahl registrieren oder bei einem Umzug aus dem Wahlregister streichen zu lassen. Grundsätzlich darf die Stimme nur in einem Bundesstaat abgegeben werden. In 48 Bundesstaaten wird Gefängnisinsassen das Wahlrecht aberkannt. In einigen Bundesstaaten gilt die Aberkennung des Wahlrechts auch nach Verbüßung der Haftstrafe weiter. Mehr als sechs Millionen US-Bürger sollen davon betroffen sein.

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Wie ist der Ablauf der Wahl in den USA?

Nach einem parteiinternen Auswahlprozess aus Vorwahlen (Primaries) oder Versammlungen (Caucuses), der in den Bundesstaaten unterschiedlich geregelt ist, stehen die Kandidaten der Teams die von den Parteien ins Rennen geschickt werden, bis zum Sommer des Wahljahres fest. Die Teams bestehen aus dem Präsidentschaftskandidaten und seinem Mitbewerber (Running Mate), der für das Amt des Vizepräsidenten kandidiert.

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Offizieller Wahltag (Election Day) ist seit 1845 der Dienstag nach dem ersten Montag im November – also stets ein Datum vom 2. bis 8. November. Die vorgezogene Stimmabgabe (Early Voting) und Briefwahlen (Absentee Voting) sind möglich. Am Tag der amerikanischen Präsidentschaftswahlen finden zudem zahlreiche weitere Wahlen statt. Das führt oft zu umfangreichen Wahlzetteln.

Es handelt sich bei den Präsidentschaftswahlen um eine indirekte Wahl. Die Stimmzettel enthalten meist zwar die Namen der Teams, tatsächlich gewählt wird allerdings das Wahlkollegium (Electoral College), bestehend aus aktuell 538 Wahlmännern (Electors). Die Wahlmänner wurden von den Parteien bestimmt. Jeder Bundesstaat hat so viele Wahlmänner wie Kongressmitglieder.

Jeder Bundesstaat darf selbst entscheiden, nach welchem System er seine Wahlmänner vergibt. In 48 der 50 Staaten gilt das Prinzip der Mehrheitswahl – auch als “Winner takes all”-Prinzip bekannt. Dabei erhält der Präsidentschaftskandidat, der die relative Mehrheit der Stimmen erhält, sämtliche Wahlmänner des Bundesstaats zuerkannt.

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In Nebraska und Maine können die Wahlmänner aufgeteilt werden. In Maine wird 2020 zum ersten Mal und als erster Staat bei einer Präsidentschaftswahl das Instant-Runoff-Voting genutzt. Dabei handelt es sich um eine Rangfolgewahl, bei der man die Reihenfolge der bevorzugten Kandidaten festlegen kann.

Um zum Präsidenten gewählt zu werden, benötigt ein Kandidat aktuell mindestens 270 der 538 Wahlmänner.

Welche Aufgaben haben die Wahlmänner?

Die Wahlmänner geben genau 41 Tage nach dem Wahltag in den Hauptstädten ihrer jeweiligen Bundesstaaten ihre Stimme ab. Die US-Verfassung schreibt den Wahlmännern nicht vor, ihre Stimme entsprechend dem Wahlausgang in ihrem Bundesstaat abzugeben. Die Bundesstaaten dürfen die Wahlmänner jedoch dazu verpflichten. In 24 Bundesstaaten sind die Wahlmänner frei in ihrer Entscheidung und können entgegen der Mehrheit (popular Vote) in ihrem Bundesstaat abstimmen. In der Praxis passiert das sehr selten.

Die Stimmzettel der Wahlmänner werden werden am 3. Januar vom US-Kongress in Anwesenheit beider Kammern (Senat und Repräsentantenhaus) ausgezählt. Präsident und Vizepräsident werden diejenigen Kandidaten, die jeweils die absolute Mehrheit der Stimmen der Wahlmänner auf sich vereinigen.

Tücken des US-Wahlsystem

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Das Wahlsystem der USA gilt unter Kritikern aus einer Vielzahl von Gründen als manipulierbar und ungerecht. So ist etwa die Wählerregistrierung in den USA Sache der Bundesstaaten und alles andere als einheitlich. Von den etwa 250 Millionen Wahlberechtigten sind nach Schätzungen 50 Millionen nicht registriert, darunter überproportional viele Schwarze, Latinos und Menschen aus sozial schwachen Bevölkerungsgruppen. Einige Staaten verlangen bei der Aufnahme ins Wahlregister einen Ausweis vorzulegen, allerdings gibt es keine Ausweispflicht in den USA. Elf Prozent der Einwohner besitzen gar keinen Ausweis.

In vielen Bundesstaaten reicht zur Identifikation und Aufnahme ins Wahlregister aber auch die Vorlage eines Dokumentes ohne Lichtbild – etwa eine Kreditkarte, ein Kaufvertrag oder ein Studentenausweis. Am Wahltag findet ein Abgleich lediglich mit einer Unterschrift statt. Ein Vorgang, der nach Auffassung von Wahlbeobachtern als anfällig gilt.

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Jüngst hatte er eine Verschiebung der Präsidentenwahl in den USA ins Spiel gebracht und die Briefwahl kritisiert. Am Donnerstag nahm er die Äußerungen zurück.  © Reuters

Seit Jahren gibt es zudem Debatten um den Zuschnitt von Wahlbezirken zum Vorteil einer Partei – das sogenannte Gerrymandering. Parteien verschaffen sich Mehrheiten, indem sie die Wahlbezirke entlang der Wohnorte ihrer Anhänger zurechtschneiden. Dabei entstehen mitunter bizarre Umrisse der Bezirke. Um dem ein Ende zu bereiten, legen inzwischen in einigen Bundesstaaten unabhängige Kommissionen den Zuschnitt der Wahlkreise fest.

Auch das Verlegen oder Schließen von Wahllokalen ist eine verbreitete Maßnahme, um es bestimmten Bevölkerungsgruppen schwerer zu machen, ihre Stimme abzugeben. Davon überproportional oft betroffen, sind nicht weiße Wähler. Und nicht zuletzt ist auch die Bereinigung von Wählerlisten eine Möglichkeit, unliebsame Wähler aus dem Register zu streichen. Zweifel an der Schreibweise von Namen oder die Nichtteilnahme an Wahlen kann ausreichen, um aus dem Wählerregister gelöscht zu werden.

RND



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