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Republikaner könnten ihre Mehrheit im Senat verteidigen

  • Die Demokraten waren mit großen Hoffnung in die Wahl eines Drittels der Senatssitze gegangen.
  • Sie erfüllten sich jedoch vorerst nicht.
  • Die Republikaner könnten ihre Mehrheit verteidigen, über einen Sitz wird erst im Januar in einer Stichwahl entschieden.
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Washington. Bei der zusammen mit der US-Präsidentenwahl abgehaltenen Wahl von 35 der 100 Senatsmitglieder haben sich demokratische Hoffnungen auf entscheidende Zugewinne vorerst nicht erfüllt. Etliche Wahlkreise, in denen ein Wechsel für möglich gehalten wurde, gingen erneut an republikanische Amtsinhaber. Ob deren Mehrheit von 53 der 100 Sitze halten wird, war in der Nacht zu Donnerstag (Ortszeit) aber noch nicht entschieden. Aus Alaska, North Carolina und von einem Sitz in Georgia lagen noch keine Endergebnisse vor.

Die Republikaner verteidigten in einer ganzen Reihe von Staaten ihre Sitze: In South Carolina setzte sich Amtsinhaber Lindsey Graham gegen den Demokraten Jamie Harrison durch und auch der bisherige Mehrheitsführer Mitch McConnell aus Kentucky wurde wiedergewählt. Susan Collins in Maine behielt ihren Sitz, weitere Erfolge erzielten die Republikaner in Texas, Iowa, Montana und Kansas. McConnell blieb vorsichtig: „Wir wissen nicht, welche Partei den Senat kontrollieren wird“, sagte er in Louisville. Mit einem kleinen Seitenhieb gegen Präsident Donald Trumps verfrühte Beanspruchung des Wahlsiegs sagte er auch: „Zu behaupten, die Wahl gewonnen zu haben, ist etwas anderes, als die Auszählung zu beenden.“

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In Michigan entgingen die Demokraten einer Niederlage, als Gary Peters den Republikaner John James schlug. Auch in Colorado setzte sich der demokratsche Kandidat John Hickenlooper gegen den republikanischen Amtsinhaber durch. Doch in Alabama ging der bislang demokratische Sitz an den Republikaner Tommy Tuberville, einem früheren Football-Trainer. In Arizona gewann der frühere Astronaut Mark Kelly für die Demokraten den Senatssitz, den einst der 2018 verstorbene Republikaner John McCain gehalten hatte. Kelly setzte sich gegen Martha McSally durch, die nach McCains Tod zu dessen Nachfolgerin erklärt worden war.

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In den USA steht das Ergebnis der Präsidentenwahl weiter nicht fest. In mehreren Bundesstaaten wird weiter gezählt.  © Reuters

Über Senatssitz in Georgia wird in Stichwahl entschieden

Über einen weiteren, bisher von den Republikanern gehaltenen Senatssitz in Georgia wird erst in einer Stichwahl im Januar entschieden. Amtsinhaberin Kelly Loeffler verfehlte ebenso wie ihr demokratischer Herausforderer Raphael Warnock die in der ersten Runde für einen Sieg erforderliche Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen. Loeffler hatte in dem großen Kandidatenfeld auch innerparteiliche Konkurrenz: Der Republikaner Doug Collins schied in der ersten Runde aus. Warnock ist Pastor an der Kirche in Atlanta, in der einst Martin Luther King predigte. Er will der erste schwarze Senator Georgias werden.

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Ob seine Partei den Senat kontrolliert, ist entscheidend für die Macht des Präsidenten. Bisher stand das Verhältnis bei 53 zu 47 für die Republikaner, die damit die Entscheidungsmehrheit für den ebenfalls republikanischen Präsidenten Trump sicherten. Wandern nun vier Sitze zu den Demokraten, wäre dieser Rückhalt im Falle eines neuen Wahlsiegs von Trump gebrochen.

Senatsmehrheit wichtig für Gesetzgebung und Personalentscheidungen

Sollte Trumps Herausforderer Joe Biden ins Weiße Haus einziehen, würden dem sogar schon drei weitere Senatssitze zur Mehrheit reichen, denn im Falle eines Patts zählt das Votum des Vizepräsidenten.

Insgesamt sind aus jedem der 50 US-Staaten zwei Senatoren oder Senatorinnen in den Kongress entsandt. Der Senat muss nicht nur wichtigen Gesetzesvorhaben zustimmen, sondern auch Personalien bestätigen, wie etwa von Richtern am Obersten Gericht oder von ranghohen Beamten - zuletzt setzte Trump so die konservative Richterin Amy Coney Barrett durch.

Turnusmäßig standen 33 Senatssitze plus Nachwahlen in Arizona für den Sitz McCains und in Georgia für den zurückgetretenen John Isakson zur Entscheidung.

RND/AP

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