• Startseite
  • Politik
  • US-Regierung droht Shutdown: Finanzministerin nennt Datum für möglichen Zahlungsausfall

„Shutdown“ in den USA? Finanzministerin nennt Datum für möglichen Zahlungsausfall

  • Möglicherweise wird die US-Regierung ab Mitte Oktober zahlungsunfähig sein.
  • Möglich macht das die Blockade eines Gesetzes über die weitere Finanzierung der Verwaltung und Kreditaufnahmen des Bundes durch die Republikaner.
  • Sollte der Streit bis zum 18. Oktober nicht beigelegt sein, droht der „Shutdown“ – der Stillstand der Regierungsgeschäfte.
Anzeige
Anzeige

Washington. Der US-Regierung droht einem Schreiben von Finanzministerin Janet Yellen an den Kongress zufolge im Oktober der Zahlungsausfall.

In ihrem Brief vom Dienstag teilte Yellen mit, das Finanzministerium werde voraussichtlich alle seiner „außerordentlichen Maßnahmen“ ausschöpfen, um eine Zahlungsunfähigkeit der Regierung bis zum 18. Oktober abzuwenden.

What's up, America? Der USA-Newsletter liefert Hintergründe zu den Entwicklungen in Politik, Gesellschaft und Kultur ‒ jeden zweiten Dienstag.
Anzeige

Yellen erklärte, es sei ungewiss, ob das Finanzministerium nach diesem Datum alle Verpflichtungen des Landes erfüllen könne.

Vor drei Wochen hatte Yellen den Kongress gewarnt, ihrem Ministerium könne bis Mitte Oktober der Spielraum ausgehen. Am Montag blockierten die Republikaner im Senat ein Gesetz, das eine weitere Finanzierung der Verwaltung bis Anfang Dezember und Kreditaufnahmen des Bundes vorsieht.

Die Republikaner unter ihrem Minderheitsführer Mitch McConnell lehnten das Paket ab, weil es auch eine Aussetzung der Schuldenobergrenze vorsieht. Die USA bewegen sich damit abermals am Rande eines möglichen Stillstands der Regierungsgeschäfte.

RND/AP

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen