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US-Präsident Trump stellt Wahltermin im November infrage

Donald Trump, Präsident der USA

Berlin/Washington. US-Präsident Donald Trump hat eine Verschiebung der US-Wahl im November ins Spiel gebracht. Auf Twitter schrieb er, 2020 werde die ungenaueste und betrügerischste Wahl in der US-Geschichte stattfinden. “Wahl verschieben, bis die Menschen wieder ordnungsgemäß und sicher abstimmen können?”, formulierte er weiter.

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Die Hürden für eine Verschiebung der Präsidentenwahl am 3. November sind allerdings extrem hoch, weil der Termin gesetzlich festgeschrieben ist. Auch müssten sowohl Senat als auch Repräsentantenhaus zustimmen. In Letzterem haben die Demokraten die Mehrheit – eine Verschiebung erscheint daher sehr unwahrscheinlich.

In seinem Tweet wiederholte Trump seine Befürchtung, dass eine starke Zunahme der Briefwahl zur “betrügerischsten Wahl” der Geschichte führen könnte. “Es wird eine große Blamage für die USA”, schrieb er weiter. Trump hat für seine Befürchtung eines Wahlbetrugs bislang keine nachhaltigen Belege geliefert. Die meisten Wahlexperten gehen davon aus, dass eine Briefwahl im Grundsatz sicher ist – auch wenn eine Änderung des Wahlmodus wegen der Pandemie nur wenige Monate vor der Abstimmung eine große Herausforderung darstellt.

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Den Tweet setzte Trump kurz nach Bekanntwerden des historischen Absturzes der US-Konjunktur ab. Im zweiten Jahresquartal ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) hochgerechnet aufs Jahr um 32,9 Prozent eingebrochen.

Zuletzt hatte Trump zudem mehrmals betont offengelassen, ob er das Wahlergebnis anerkennen würde. In den Umfragen liegt Trump derzeit mit weitem Abstand hinter dem designierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Joe Biden. Wegen der weiterhin tobenden Corona-Pandemie steht der US-Präsident seit Monaten massiv unter Druck.

RND/cz/dpa

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