• Startseite
  • Politik
  • US-Präsident Biden: “Müssen die Demokratie verteidigen, stärken und erneuern”

US-Präsident Biden: “Müssen die Demokratie verteidigen, stärken und erneuern”

  • Im Wettstreit zwischen autokratischen Herrschaftsformen und der Demokratie befindet sich die Welt laut US-Präsident Joe Biden aktuell an einem “Wendepunkt”.
  • Deshalb ruft er auf der Münchner Sicherheitskonferenz dazu auf, die Demokratie zu schützen und zu modifizieren.
  • Außerdem bekennt sich Biden zu Europa und zur Nato.
Anzeige
Anzeige

Washington/München. US-Präsident Joe Biden hat zur Bewältigung großer Herausforderungen wie der Corona-Pandemie für eine Stärkung der Demokratie geworben.

Die Welt befinde sich im Wettstreit zwischen autokratischen Herrschaftsformen und der Demokratie an einem „Wendepunkt“, sagte Biden am Freitag in einer Videoschalte der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Demokratie sei „der beste Weg“, die Chancen der Zukunft zu nutzen und müsse sich daher als Regierungsform durchsetzen, forderte Biden.

Video
Präsident Biden: „Die Diplomatie ist zurück“
1:39 min
Joe Biden will den Kurs seines Vorgängers gegenüber China und Russland korrigieren.  © Reuters
Anzeige

„Wir müssen zeigen, dass Demokratien noch gut für unsere Menschen sind“, sagte der US-Präsident. „Demokratie passiert nicht zufällig. Wir müssen sie verteidigen, stärken und erneuern.“ Die Demokratie stehe an vielen Orten unter Beschuss, auch in Europa und den Vereinigten Staaten, sagte Biden. „Historiker werden über diesen Zeitpunkt schreiben. Es ist ein Wendepunkt“, erklärte er. Solange die demokratischen Staaten zusammenarbeiteten, könnten sie jeder Herausforderung und jedem Rivalen begegnen.

Biden hatte nach seinem Amtsantritt im Januar erklärt, sich weltweit für eine Stärkung von Demokratie und Menschenrechten einsetzen zu wollen. Er setzt dabei auf Diplomatie und will - anders als sein Vorgänger Donald Trump - auch wieder enger mit traditionellen US-Verbündeten in Europa und Asien zusammenarbeiten.

Europa ist “Grundpfeiler” der US-Außenpolitik

Anzeige

Die Partnerschaft der Vereinigten Staaten mit Europa bezeichnete Biden als den “Grundpfeiler” der amerikanischen Außenpolitik. “Amerika ist zurück”, sagte er. “Ich weiß, die vergangenen Jahre haben unser transatlantisches Bündnis belastet und auf die Probe gestellt. Aber die Vereinigten Staaten sind entschlossen, wieder mit Europa zusammenzuarbeiten.” Ein freies, wohlhabendes und friedliches Europa sei weiterhin ein Kerninteresse der Vereinigten Staaten.

Außerdem nutzte er seine Rede für ein Bekenntnis zur Nato. “Die Vereinigten Staaten sind unserer Nato-Allianz voll und ganz verpflichtet”, sagte Biden. Er sicherte zu, dass die USA der Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Der Artikel 5 sei eine Garantie. “Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle”, sagte Biden. Der Demokrat begrüßte zudem, dass europäische Staaten mehr in ihre militärischen Fähigkeiten und damit in die “gemeinsame Verteidigung” investierten.

Anzeige

Unter Vorgänger Trump war das Verhältnis zwischen den USA und der Nato äußerst angespannt. Trump hatte ohne Rücksicht auf die Folgen mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Hinzu kamen die nicht abgesprochene Ankündigung eines Rückzugs von US-Truppen aus Deutschland und andere Alleingänge. Zum Entsetzen der Alliierten drohte Trump sogar mit dem Nato-Austritt.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen