Ungarn bezeichnet von der Leyens Kritik als „Schande“

Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orbán.

Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orbán.

© Quelle: imago images/ZUMA Wire

Die ungarische Regierung hat empört auf die Kritik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an einem umstrittenen Gesetz reagiert. Das Gesetz über den Verbot von homo- und transsexuellen Inhalten enthielte „keine diskriminierenden Elemente“ heißt es in einer Erklärung. Nur bei der Wortwahl sind sich Ungarns Regierung und von der Leyen einig - sie hatte das Gesetz zuerst als „Schande“ bezeichnet.

 

Budapest. Ungarns Regierung hat die Kritik von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an einem umstrittenen neuen Gesetz über Homo- und Transsexualität als „Schande“ bezeichnet.

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EU-Kommission will gegen Ungarns Gesetz zu LGBT vorgehen
European Commission President Ursula Von der Leyen pictured during a visit of the European Commission Chairwoman in Brussels, to hand over the evaluation of the European commission on the Belgian recovery and resilience plan 5,9 billions euros, in Brussels, Wednesday 23 June 2021. The meeting takes place in the Be Central offices inside the Central station building. PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY NICOLASxMAETERLINCK 3015565

"Das ungarische Gesetz ist eine Schande", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel.

© Quelle: Reuters

„Das kürzlich beschlossene ungarische Gesetz schützt die Rechte der Kinder, garantiert die Rechte der Eltern und betrifft nicht die Rechte auf sexuelle Orientierung von Über-18-Jährigen“, heißt es in einer Erklärung, die am Mittwoch in Budapest veröffentlicht wurde.

Begriff „Schande“ fällt gleich drei Mal

Die Kritik an dem Gesetz sei auf „falsche Tatsachen“ gegründet, da der Rechtsakt „keine diskriminierenden Elemente enthält“. Der Begriff „Schande“ fällt in der kurzen Erklärung gleich drei Mal.

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Von der Leyen hatte das kürzlich gebilligte Gesetz am Mittwochvormittag ihrerseits als „Schande“ bezeichnet. Es diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstoße gegen fundamentale Werte der Europäischen Union. Sie kündigte ein entschiedenes Vorgehen der Kommission an.

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Das Gesetz, das noch von Staatspräsident Janos Ader unterzeichnet werden muss, sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht.

RND/dpa

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