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UN-Hochkommissarin für Menschenrechte verurteilt Gewalt von Israel und Hamas

  • Zwischen Israel und den Hamas herrscht nach dem elftägigen Konflikt vorerst Waffenruhe.
  • Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, verurteilt die jüngste Gewalt beider Parteien.
  • Sie ruft beide dazu auf, die Aggressionen dauerhaft einzustellen.
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Genf. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat die jüngste Gewalt im Gazastreifen und den von Israel besetzten Gebieten verurteilt. In einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats am Donnerstag in Genf rief sie Israel und Palästinenser auf, die Aggressionen auf Dauer einzustellen.

Sollte sich herausstellen, dass Israels Luftangriffe im Gazastreifen in Bezug auf Folgen für Zivilisten und zivile Einrichtungen „wahllos und unverhältnismäßig“ erfolgt seien, könnte es sich um Kriegsverbrechen gehandelt haben.

Das UN-Menschenrechtsbüro habe den Tod von 242 Palästinensern im Gazastreifen geprüft und bestätigt, dass sie durch israelische Angriffe ums Leben kamen. Darunter seien 63 Minderjährige gewesen, so Bachelet. Das Gesundheitsministerium in Gaza spricht von 257 Toten. Im besetzten Westjordanland seien bis zum 24. Mai 28 Palästinenser getötet worden, darunter fünf Minderjährige, so Bachelet.

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Raketen der im Gazastreifen tonangebenden Hamas hätten in Israel acht Erwachsene und zwei Minderjährige getötet. Die EU stuft die Hamas als Terrororganisation ein, so verfahren auch Israel und die USA.

Bachelet wirft Israel unverhältnismäßige Gewalt vor

Bachelet warf israelischen Sicherheitskräften unverhältnismäßige Gewalt vor, um Demonstrationen gegen drohende Zwangsräumungen von palästinensischen Familien in Ostjerusalem zu beenden.

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Auch die Hamas habe mit dem wahllosen Abfeuern von Raketen auf Israel humanitäres Völkerrecht verletzt, sagte Bachelet. Es sei auch illegal, militärisches Material in dicht besiedelten Gebieten zu stationieren. Israel behaupte, die anschließenden Luftschläge im Gazastreifen hätten Gebäuden gegolten, die militärisch genutzt wurden. „Wir haben dafür keine Beweise gesehen“, sagte Bachelet.

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Der türkische Außenminister hat Israel „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ an palästinensischen Zivilisten vorgeworfen. Es gebe keinen berechtigten Grund für Israels „Aggression“, sagte Mevlüt Cavusoglu nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu bei der Sondersitzung des Menschenrechtsrats. Cavusoglu nahm per Video an der Sitzung teil.

Türkei: Israel führt Kampagne der „systematischen, ethnischen, religiösen und kulturellen Säuberung“

Die Gewalt der letzten Wochen sei das Ergebnis von Israels Provokationen am Tempelberg, sagte Cavusoglu demnach weiter. „Diese Provokationen sind Teil einer Kampagne der systematischen, ethnischen, religiösen und kulturellen Säuberung“, sagte Cavusoglu laut Anadolu weiter. Es müssten wirksame Mittel gefunden werden, um die Straffreiheit für Israel zu beenden.

Der elftägige Konflikt zwischen Israel und der militanten Hamas war unter anderem nach Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften am Tempelberg (Al-Haram al-Scharif) in Jerusalem und im arabischen Osten der Stadt eskaliert.

Die Hamas hatte Israel per Ultimatum aufgefordert, unter anderem die Sicherheitskräfte vom Tempelberg abzuziehen. Als Israel dem nicht nachkam, feuerten militante Palästinenser am 10. Mai Raketen auf Jerusalem ab. Israel reagierte mit heftigen Luftangriffen auf den Gazastreifen.

Der Tempelberg mit Felsendom und Al-Aksa-Moschee ist die drittheiligste Stätte im Islam. Er ist aber auch Juden heilig, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen.

RND/dpa

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