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Ganze Staatsspitze eingeladen

„Irritationen ausgeräumt“: Selenskyj telefoniert mit Steinmeier

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Wie das Bundespräsidialamt erklärte, hat Steinmeier dem ukrainischen Staatschef dabei seine Solidarität, Respekt und Unterstützung für „den mutigen Kampf des ukrainischen Volkes gegen den russischen Aggressor ausgesprochen“, hieß es. „Irritationen der Vergangenheit seien ausgeräumt“, sagte eine Sprecherin danach.

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Beide Präsidenten hätten das ausführliche Gespräch als „sehr wichtig“ und „sehr gut“ bezeichnet und vereinbart, „in engem Kontakt zu bleiben“, hieß es weiter. Selenskyj habe in dem Telefonat den Bundespräsidenten persönlich und alle Mitglieder der deutschen Staatsspitze nach Kiew eingeladen. Er freue sich auf den Besuch von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die als bislang höchste Repräsentantin Deutschlands an diesem Sonntag nach Kiew reisen will, um am Weltkriegsgedenken in der Ukraine teilzunehmen.

Umfangreiche russische Attacken auf Bahnlinien und Städte in der Ukraine

Mit dem Beschuss soll offenbar verhindert werden, dass weitere Waffen aus dem Westen in die Ukraine geliefert werden können.

Die ukrainische Seite bestätigte diese Einschätzung: Steinmeier und Selenskyj hätten sich in dem Telefonat darauf verständigt, „ihre Vergangenheit zurückzulassen und sich auf die zukünftige Zusammenarbeit zu konzentrieren“, sagte ein Sprecher des ukrainischen Präsidenten der „Bild“-Zeitung.

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Absage aus Kiew

Steinmeier wollte eigentlich bereits im April nach Kiew reisen – zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten. Er war aber kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden. In Berlin wird dies bis heute als beispielloser Affront gewertet.

Scholz weigerte sich deswegen bislang, selbst in die Ukraine zu fahren, wo er, wie unter anderem Botschafter Andrij Melnyk deutlich gemacht hatte, willkommen wäre. „Es ist ein Problem, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland ausgeladen wurde. Und das steht im Raum“, sagte Scholz zuletzt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg.

Der Stimmung in Berlin nicht förderlich ist zudem die ständige Kritik aus der Ukraine an der angeblichen deutschen Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für ihren Abwehrkampf gegen Russland.

Steinmeier wies am Donnerstag bei einem Besuch in Bukarest nochmals darauf hin, was Deutschland finanziell, militärisch und humanitär bei der Aufnahme von Flüchtlingen leistet. „Wir Deutsche unterstützen die Ukraine aus vollem Herzen“, sagte er. Das bringe er zum Beispiel bei Besuchen wie in Rumänien zum Ausdruck – „und natürlich auch im Austausch mit meinem ukrainischen Amtskollegen, wenn das möglich ist“.

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RND/dpa/scs/sgey

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