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„Das kann niemand wollen“

Anders als seine Parteichefin: Scholz schließt Eingreifen der Nato in Putins Krieg aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Einsatz der Nato in Putins Krieg gegen die Ukraine ausgeschlossen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Einsatz der Nato in Putins Krieg gegen die Ukraine ausgeschlossen.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein militärisches Eingreifen der Nato im Russland-Krieg weiter ausgeschlossen. „Mit US-Präsident Joe Biden, mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und den anderen Verbündeten bin ich mir einig, dass es keine kriegerische Auseinandersetzung zwischen Nato und Russland geben darf.

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„Das kann niemand wollen“, sagte Scholz am Dienstag auf dem Wirtschaftsgipfel der „Welt“ in Berlin. „Wir werden keine Flugverbotszonen über der Ukraine einrichten. Das würde eine direkte militärische Konfrontation mit Russland, mit russischen Kampfflugzeugen bedeuten“, wird Scholz von der Zeitung „Welt“ weiter zitiert.

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Das westliche Bündnis vertraue weiter auf die Wirkung von Maßnahmen, die vor allem auf die russische Wirtschaft abzielen, fügte er laut Angaben der Zeitung hinzu. „Gemeinsam mit unseren Verbündeten in Europa und den USA haben wir sehr präzise Sanktionen vorbereitet.“

Scholz sagte weiter: „Präsident Wladimir Putin mag diesen Krieg ein Jahr geplant und sich auf wirtschaftliche Reaktionen der internationalen Staatengemeinschaft eingestellt haben - doch er hat unsere Entschlossenheit unterschätzt: Die Sanktionen haben stärkere Auswirkungen, als es sich Russland je vorgestellt hat.“

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Die Maßnahmen würden aber auch Auswirkungen auf Deutschland und die Bundesbürger haben. „Das sage ich mit Blick auf unsere eigene wirtschaftliche Entwicklung, auf Lieferketten, auf die Handelsbeziehungen. Noch lässt sich das nicht präzise berechnen, umso wichtiger ist es, dass wir unsere Maßnahmen dauerhaft durchhalten können“, zitierte ihn die Zeitung.

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hatte am Montag bei „Hart aber fair“ auch auf expliziter Nachfrage den Einsatz deutscher Nato-Soldaten nicht ausschließen wollen „Das wäre ein Beitrag zur Eskalation“, sagte Esken, doch man könne inzwischen zu nichts „niemals“ sagen.

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RND/dpa

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