Konfliktbilanz und Hoffnungen

UN-Generalsekretär Guterres gibt Pressekonferenz zum Jahresende

UN-Generalsekretär António Guterres bei der UN-Pressekonferenz zum Jahresende.

UN-Generalsekretär António Guterres bei der UN-Pressekonferenz zum Jahresende.

New York. UN-Generalsekretär António Guterres hat entschiedenen Einsatz für eine Beendigung des Krieges in der Ukraine bis Ende kommenden Jahres gefordert. Entsprechende Gespräche seien derzeit nicht in Aussicht, sagte er bei einer Pressekonferenz zum Jahresende am Montag (Ortszeit) in New York, in deren Rahmen er auch die Lage an weiteren globalen Konfliktherden beleuchtete. Er erwarte, dass der eskalierende russische Angriffskrieg andauern werde, es müsse aber alles getan werden, das möglich sei, um den Krieg bis Ende 2023 zu stoppen. Er hoffe sehr, dass dies geschehen werde.

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Daneben verurteilte er das harte Vorgehen der iranischen Führung gegen die Proteste im Land und rief Länder weltweit zum Kampf gegen terroristische Bedrohungen durch Rechtsextreme auf. An die internationale Gemeinschaft appellierte er, der neuen rechtsgerichteten Regierung in Israel klarzumachen, dass es „keine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung“ im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern gebe.

Die in Afghanistan herrschenden Taliban rief Guterres dazu auf, alle ethnischen Gruppen an der Regierung zu beteiligen, das Recht von Mädchen auf Bildung und von Frauen auf Arbeit auf allen Ebenen wiederherzustellen und allen terroristischen Aktivitäten auf afghanischem Territorium Einhalt zu gebieten.

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Er unterstrich die Entschlossenheit der UN, die Koreanische Halbinsel zu entnuklearisieren. Die internationale Gemeinschaft müsse gleichermaßen nach diesem Ziel streben, dass „grundlegend für Frieden und Sicherheit in Ostasien und in der Welt“ sei.

Appell an Social-Media-Plattformen

Zudem appellierte er an die Verantwortlichen von Social-Media-Plattformen wie Twitter, ihrer Verantwortung für Pressefreiheit Rechnung zu tragen und dafür zu sorgen, dass Hassreden und extremistische Ansichten, etwa von Neonazis, keinen Weg auf die Plattformen fänden. Mit Blick auf das Jahr 2022 gebe es viele Gründe, zu verzweifeln. Aber während das Jahr ende „arbeiten wir daran, Verzweiflung zurückzudrängen, Desillusionierung zu bekämpfen und echte Lösungen zu finden.“

Der UN-Generalsekretär verwies auf das historische Abkommen zur Artenvielfalt beim Weltnaturgipfel am Montagmorgen. „Endlich beginnen wir damit, einen Friedenspakt mit der Natur zu schließen.“ Auch in einigen Konflikten habe es „ein gewisses Maß an Fortschritt“ gegeben.

So böten etwa die Bemühungen der Afrikanischen Union für einen Frieden in Äthiopien Anlass zur Hoffnung. Mit Blick auf die Demokratische Republik Kongo sei „ein Rahmen für politischen Dialog“ geschaffen worden. Und im Jemen habe ein sechsmonatiger Waffenstillstand den Menschen weitergeholfen. Wenngleich dieser nicht nochmals verlängert worden sei, habe es keine weiteren großen Militärhandlungen gegeben, Flüge und Treibstoff- sowie Nahrungsmittellieferungen hielten an.

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Selbst in der Ukraine mache das unter Vermittlung der UN und der Türkei zustande gekommene Getreideabkommen einen Unterschied. Nun seien die Vereinten Nationen sehr interessiert daran, den Austausch russischer und ukrainischer Gefangener vor dem orthodoxen Weihnachtsfest, das beide Länder im Januar begehen, zu beschleunigen, sagte Guterres.

RND/AP

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