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Schwarzes Meer: OSZE sieht Gefahr der Eskalation im Ukraine-Konflikt

  • Im Schwarzen Meer kommt es immer wieder zu Spannungen mit Russland.
  • Zuletzt sorgte ein von den USA und der Ukraine geleitetes Manöver in der Region für Aufmerksamkeit.
  • Die OSZE fordert vertrauensbildende Maßnahmen, damit die Zwischenfälle nicht außer Kontrolle geraten.
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Wien. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fordert vertrauensbildende Maßnahmen, um die Spannungen im Schwarzen Meer zu begrenzen. Alle Seiten müssten größtmögliche Transparenz über ihre militärischen Aktivitäten an den Tag legen, sagte OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid am Dienstag in Wien.

Eine Konfrontation zwischen einem britischen Kriegsschiff und einem russischen Kampfjet sowie ein Seemanöver hatten zuletzt die internationale Aufmerksamkeit in die Schwarzmeer-Region gelenkt. „Jeder Zwischenfall kann außer Kontrolle geraten“, sagte die deutsche OSZE-Chefin.

Manöver von USA und Ukraine

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Am Montag begann das von den USA und der Ukraine geleitete Manöver unweit der ukrainischen Halbinsel Krim, die 2014 von Russland annektiert worden war. Moskau versteht die Übung als Provokation. Vorige Woche fuhr ein britisches Kriegsschiff in das von Russland beanspruchte Seegebiet um die Krim und wurde mit Warnschüssen und Bomben verdrängt.

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Von Russland sei der Abbau der jüngsten Truppenverstärkungen im Osten der Ukraine zu erwarten, so Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwochabend.  © Reuters

Die schwedische Außenministerin und derzeitige OSZE-Vorsitzende Ann Linde bezeichnete die Spannungen als Teil von „besorgniserregenden Entwicklungen“ im Ukraine-Konflikt. In den vergangenen Monaten sei der Waffenstillstand immer öfter verletzt worden, die Rhetorik sei aggressiver geworden, und Russland habe ungewöhnliche militärische Aktionen gesetzt, sagte Linde in Wien.

Russland testet Luftabwehr

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Russland hat angesichts des See-Manövers im Schwarzen Meer auf der Halbinsel Krim die Bereitschaft seiner Luftabwehr überprüft. Piloten von Einheiten der Schwarzmeerflotte und der Luftstreitkräfte hätten an der Übung teilgenommen, an der 20 Kampfjets und Hubschrauber beteiligt waren, wie der Pressedienst des südlichen Wehrbereichs am Dienstag mitteilte. Getestet worden sei dabei auch die Bereitschaft der Divisionen der Luftabwehr vom Typ S-400 und des Flugabwehrraketensystems Panzir.

Im Nordwesten des Schwarzen Meeres begann am Montag das zweiwöchige Manöver „Sea Breeze“ (Meeresbrise), das Moskau als Sicherheitsrisiko sieht. Russland hatte die USA zum Verzicht auf die Übung aufgerufen. Beteiligt sind Soldaten und Matrosen aus der Ukraine, den USA und weiteren etwa 30 Ländern.

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In der vergangenen Woche hatte die in Sewastopol stationierte russische Schwarzmeerflotte nach eigenen Angaben ein britisches Kriegsschiff, das in die Nähe der Krim gekommen war, mit Warnschüssen und Bombenabwürfen zum Kurswechsel gezwungen. Russland hatte das Manöver als Provokation bezeichnet und vor den Gefahren eines solchen Vorgehens gewarnt.

Die OSZE-Staaten, zu denen sowohl Russland als auch die USA gehören, hätten eigentlich ab Dienstag ihre jährliche Sicherheitskonferenz abhalten sollen, um diese und andere Brennpunkte zu diskutieren. Sie musste jedoch abgesagt werden, weil Armenien der Tagesordnung nicht zustimmte.

RND/dpa

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