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Vor dem Krieg Geflüchtete

Ukraine-Geflüchtete: Innenministerin Faeser bedankt sich für Hilfsbereitschaft Polens

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, reiste nach Polen an die ukrainische Grenze und wurde dort von Michael Groß, Generalkonsul im Deutschen Generalkonsulat Krakau, begrüßt.

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, reiste nach Polen an die ukrainische Grenze und wurde dort von Michael Groß, Generalkonsul im Deutschen Generalkonsulat Krakau, begrüßt.

Korczowa. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Polen bei einem Besuch Respekt für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine gezollt. „Mir war es sehr wichtig, dass ich Polen im Namen der Bundesrepublik Deutschland danken darf“, sagte sie am Donnerstag nach einem Besuch an der Grenze zur Ukraine und begrüßte, dass Geflüchteten dort Zugang zu Hilfen gewährt werde. Die Bundesregierung unterstütze das.

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Faeser betonte überdies: „Es ist eine europäische Aufgabe, den Flüchtlingen zu helfen.“ Zunächst müsse man deshalb dafür sorgen, dass sie aus Polen auch in andere Länder der Europäischen Union gelangen könnten.

Täglich kommen neue Geflüchtete an

Sie war morgens in die von Berlin 642 Kilometer entfernt liegende polnische Stadt Rzeszow geflogen und hatte anschließend in Korczowa an der polnisch-ukrainischen Grenze gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Polen und Frankreich eine Aufnahmeeinrichtung für Geflüchtete besucht. Polen ist mit zuletzt 1,2 Millionen ukrainischen Flüchtlingen das Land, das bisher am meisten Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufgenommen hat. Täglich kommen neue hinzu.

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UN-Bericht: Bislang über zwei Millionen Menschen aus der Ukraine geflüchtet

Aus der Ukraine sind seit Beginn des russischen Einmarsches mehr als zwei Millionen Menschen geflohen.

Die Ministerin wollte sich nach eigenem Bekunden in Polen ein Bild von der Lage machen, andererseits aber auch besprechen, wie Deutschland in Europa für anhaltende Solidarität sorgen könne. So hat Griechenland etwa darum gebeten, ukrainische Geflüchtete nach Krakau zu bringen, um sie von dort mit einer Art Luftbrücke nach Thessalonoki zu fliegen.

Bereits am Flughafen Rzeszow teilt sich das nahe Kriegsgeschehen indirekt mit. Man sieht dort Flugabwehrraketen, Hubschrauber der US Army, kanadische Truppentransporter sowie viele Soldaten an Lastkraftwagen, die anscheinend Material ins Kriegsgebiet transportieren.

Verteilungsschlüssel laut Faeser derzeit nicht nötig

Faeser hatte am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses gesagt, trotz der enormen Zahl von Geflüchteten bestehe bisher kein Anlass, diese nach festen Schlüsseln innerhalb der Europäischen Union oder innerhalb Deutschlands zu verteilen. „Da das so toll solidarisch innerhalb Europas funktioniert, brauchen wir das nicht“, sagte sie. „Wenn es nicht mehr funktionieren sollte, werden wir uns sicher sehr schnell darüber verständigen.“

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Die Verteilung innerhalb Deutschlands funktioniere bisher ebenfalls auf solidarischer Basis, fügte die SPD-Politikerin hinzu. „Im Moment“ gebe es zudem „noch genügend Kapazitäten“; man sei allerdings darauf „vorbereitet, auch noch Kapazitäten hochzufahren“.

Die EU-Innenminister hatten sich in der vorigen Woche darauf verständigt, alle Geflüchteten aus der Ukraine pauschal als Kriegsflüchtlinge anzuerkennen und bis zu drei Jahre lang aufzunehmen. Das gilt auch für Drittstaatler mit einem, so Faeser, „langen Aufenthaltstitel“; also Ausländer, die in der Ukrainer eine lange Aufenthaltsberechtigung haben.

Bislang etwa 80.000 Geflüchtete in Deutschland angekommen

In Deutschland kommt bei der Verteilung von Flüchtlingen normalerweise der sogenannte Königsteiner Schlüssel zum Zuge; das bedeutet, sie werden den 16 Ländern je nach ihrer Größe zugewiesen. Dies geschieht in diesem Fall bislang nicht, könnte aber demnächst passieren – zumal, wie die Ministerin sagte, die Zahl der Geflüchteten insgesamt nicht absehbar sei. Sie lobte in dem Kontext die „wahnsinnige Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung“.

In Deutschland waren bis Mittwoch mehr als 80.000 Kriegsflüchtlinge registriert worden. Rund 72.000 von ihnen sind nach Behördenangaben ukrainische Staatsbürger. Die Flüchtlinge reisen hauptsächlich über Polen nach Deutschland, einige kommen über Tschechien und Österreich.

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