Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Geflüchteten aus der Ukraine eine langfristige Perspektive auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu geben. „Es ist eine Frage der Humanität, die Menschen gut zu versorgen. Es ist aber auch eine Frage der Vernunft, den Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu verschaffen“, sagte Heil nach einem Treffen mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden am Mittwoch in Berlin.

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In der EU habe man dafür gesorgt, dass die rechtlichen Grundlagen für den Schutz der Geflüchteten geschaffen wurden. Dies beinhalte sowohl den Aufenthaltstitel als auch den damit verbundenen Zugang zum Arbeitsmarkt. Dennoch: „Wir sehen die Menschen, die zu uns kommen, nicht in erster Linie als Arbeitskräfte, sondern als Schutzbedürftige“, betonte der Arbeitsminister.

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Daneben gebe es aber noch eine Fülle an Fragen, die zu klären seien. So müsse dafür gesorgt werden, dass es ein „ausreichendes Angebot“ für Kinderbetreuung gebe, da die Mehrzahl der Menschen aus der Ukraine Frauen und Kinder seien. Dazu könnten auch Geflüchtete selbst als Betreuende an Kitas und Schulen eingesetzt werden, schlug Heil vor.

Sprachkurse vor allem auf dem Land ausweiten

Bei den Sprachkursen muss Heil zufolge vor allem dafür gesorgt werden, dass sie auch im ländlichen Raum ausreichend verfügbar sind. Angeboten werden in Deutschland allgemeine Sprachkurse und berufsbezogene, speziellere Kurse. Heil hofft nach eigenen Worten auch darauf, Ukrainer, die Deutsch sprechen, dabei einbinden zu können.

Zudem müssten Aus- und Weiterbildung der Geflüchteten ermöglicht werden. „Die Ukraine hat im Schnitt sehr hohes Qualifikationsniveau“, sagte der SPD-Politiker. Die Ausbildungssysteme der Ukraine und Deutschland seien aber nicht eins zu eins zu vergleichen. „Menschen mit ordentlicher Ausbildung sollen nicht nur für Hilfsarbeiten eingesetzt werden“, unterstrich Heil. Deshalb solle die Anerkennung von Qualifikationen schneller werden.

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Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind nach Angaben der Bundespolizei rund 280.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Die tatsächliche Zahl könnte aber höher liegen, da die Vertriebenen derzeit nicht lückenlos registriert werden. Ukrainer und Ukrainerinnen mit biometrischem Pass dürfen zudem ohne Visum einreisen und sich für 90 Tage frei innerhalb der EU bewegen. Sie müssen sich erst registrieren, wenn diese Zeit abgelaufen ist oder wenn sie staatliche Leistungen beantragen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sieht für Geflüchtete aus der Ukraine ausreichend Möglichkeiten, an Sprach- und Integrationskursen teilzunehmen. „Das Integrationskurssystem ist aus Sicht des Bundesamtes gut aufgestellt, um Schwankungen bei den Teilnehmendenzahlen auszugleichen“, sagte ein Sprecher dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Derzeit sind knapp 1500 Kursträger bundesweit zugelassen sowie mehr als 50.000 Lehrkräfte, von denen zuletzt mehr als 12.000 aktiv waren.“

RND/sic/epd