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Mögliche ukrainische Flüchtlinge

Ukraine-Konflikt: Faeser stellt Nachbarn Hilfe in Aussicht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Berlin. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Unterstützung für andere EU-Staaten angekündigt für den Fall, dass es aus der Ukraine infolge der russischen Aggression eine größere Zahl an Flüchtlingen geben sollte; außerdem fahren die Sicherheitsbehörden ihre Cyberabwehr hoch.

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„Wir verfolgen sehr aufmerksam, ob es Fluchtbewegungen in unsere Nachbarländer geben wird“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Dazu sind wir im engen Kontakt mit der EU-Kommission und anderen EU-Mitgliedsstaaten. Wir werden unsere Nachbarländer – vor allem Polen – massiv unterstützen, sollte es zu Fluchtbewegungen kommen. Das betrifft insbesondere die humanitäre Unterstützung.“

Faeser: „auf alle denkbaren Auswirkungen dieses Konflikts vorbereitet“

Faeser fügte hinzu: „Die Sicherheitsbehörden haben auch die Schutzmaßnahmen zur Abwehr etwaiger Cyberattacken hochgefahren und relevante Stellen sensibilisiert. Alle Informationen laufen im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum zusammen, das die aktuelle Entwicklung eng verfolgt.“ In der Ukraine war es zuletzt häufiger zu Cyberangriffen gekommen, hinter denen Russland vermutet wird.

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Die SPD-Politikerin betonte: „Das hoch aggressive Handeln Russlands ist ein eklatanter Bruch des internationalen Rechts. Die Situation in der Ukraine ist brandgefährlich. Wir sind sehr wachsam und auf alle denkbaren Auswirkungen dieses Konflikts vorbereitet.“

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