Ukraine: Das Sterben geht weiter

  • Nur kurz nach ihrem Inkrafttreten ist die Waffenruhe in der Ostukraine schon wieder Geschichte.
  • Für Hoffnung auf ein baldiges Ende des Krieges am Rande Europas gibt es keinen Anlass.
  • Gerade deshalb sollte die Bundesregierung in ihren Vermittlungsbemühungen nicht nachlassen, kommentiert Marina Kormbaki
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Berlin. Einmal mehr trat in der Ostukraine ein Waffenstillstand in Kraft – einmal mehr fiel er in sich zusammen. Dazwischen lagen am Montag nur wenige Stunden. Hoffnung auf ein baldiges Ende dieses Krieges, der schon mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet hat, ist leider unbegründet.

Der junge ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trat sein Amt mit Elan an; sein unkonventioneller Stil schien anfangs auf die russische Führung Eindruck zu machen. Ein von Deutschland und Frankreich vermittelter Ukraine-Gipfel brachte Ende 2019 unverhoffte Ergebnisse hervor – etwa einen Gefangenenaustausch.

Corona verschärft die Lage in der Ostukraine

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Doch der gute Wille von Paris ist längst verflogen, und der Stellungskrieg in der Ostukraine geht unvermindert weiter. Schlimmer noch: Die Corona-Krise verschärft die Lage.

Aufgrund der eingeschränkten Reisetätigkeit kamen die diplomatischen Bemühungen der französischen und der deutschen Regierung zuletzt nicht vom Fleck. Per Videokonferenz lässt sich erst recht kein Frieden schaffen.

Und auch vor Ort erschwert das Coronavirus die Mittlerbemühungen. Die Beobachtermission der OSZE wird in ihrem ohnehin begrenzten Bewegungsradius weiter eingeschränkt – wobei lokale Behörden die Epidemie gern als Vorwand anführen.

Zudem dürfte Kiew wie Moskau mit Blick auf einen womöglich baldigen Amtswechsel im Weißen Haus am Ausbau ihrer Verhandlungsposition mit militärischen Mitteln gelegen sein. Derweil verschlechtert sich die humanitäre Situation der Menschen in den Gebieten.

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Merkels Mission

In keinen anderen außenpolitischen Konflikt hat sich Kanzlerin Angela Merkel so stark eingebracht wie bei der Aushandlung eines – bisher unbeschrittenen – Weges zu Frieden in der Ostukraine. Die derzeitige deutsche Präsidentschaft im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs verschafft der Bundesregierung Möglichkeiten und Autorität, ihre Mittlerbemühungen hochzufahren. Diese Gelegenheit sollte Berlin nutzen.



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