Berichte über Völkermord

Baerbock kritisiert Verschleppung von ukrainischen Kindern durch Russland

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Verschleppungen ukrainischer Kinder durch Russland angeprangert.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Verschleppungen ukrainischer Kinder durch Russland angeprangert.

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Genf. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Verschleppungen ukrainischer Kinder durch Russland angeprangert. „Was könnte abscheulicher sein, als Kinder aus ihrem Zuhause zu holen, weg von ihren Freunden, ihren Lieben“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf angesichts von Berichten über systematische Verschleppungen. Sie versprach: „Wir werden nicht ruhen, bis jedes einzelne Kind wieder Zuhause ist.“

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Moskau hatte die Vorwürfe über Völkermord in der Ukraine zuletzt dementiert. Die Ausreise vieler Ukrainer nach Russland wird als Flucht aus der Kampfzone dargestellt. Auch die Verschleppung von Kindern wird von russischer Seite trotz gegenteiliger Belege bestritten. Wenn Kinder nach Russland verbracht werden, wird dies oft mit medizinischer Behandlung oder Erholung begründet.

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Die Ministerin forderte, das Mandat einer Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats zur Ukraine zu verlängern. Das Gremium legt am 20. März nach einem Jahr Arbeit einen Bericht vor. Baerbock kritisierte zudem die Unterdrückung von Protesten im Iran. „Ich kann Ihnen versichern, dass wir Sie im Iran nicht vergessen werden“, sagte sie. Sie forderte den Verzicht auf weitere Hinrichtungen. In der islamischen Republik droht auch einem Deutschen die Exekution.

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Mit Blick auf die Beschränkung von Frauenrechten durch die militant-islamistischen Taliban in Afghanistan sprach Baerbock von den „brutalsten und systematischsten Menschenrechtsverletzungen“, die man sich in Bezug auf Frauen vorstellen könne. Daher dringe die EU auf harte Sanktionen gegen die verantwortlichen Taliban. Seit der Rückkehr an die Macht 2021 haben die Islamisten die Rechte von Frauen und Mädchen immer weiter eingeschränkt.

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In ihrer gehaltenen Rede erklärte sie am Donnerstag, der Friedensplan liege auf dem Tisch - es sei die UN-Charta. Zu dieser müsse Russland zurückkehren.

Der Menschenrechtsrat in Genf ist das zentrale Forum der Vereinten Nationen für Menschenrechte. Der Rat besteht aus 47 gewählten Mitgliedstaaten und hat verschiedene Instrumente zur Verfügung, um sich für die Wahrung der Menschenrechte einzusetzen.

RND/dpa

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