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Wegen schriftlicher Einladung des Bundeskanzlers

Twitter-Streit zwischen Strack-Zimmermann und Künast wegen Scholz-Einladung in den Verteidigungsausschuss

Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmer­mann (FDP), und Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast lieferten sich am Donners­tag­abend einen Schlagabtausch auf Twitter. Grund war eine schriftliche Einladung in den Verteidigungsausschuss von Strack-Zimmermann an Bundeskanzler Olaf Scholz für kommenden Mittwoch. Dabei solle besonders die Frage nach den Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert werden.

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Die FDP-Politikerin rechtfertigte ihr Vorgehen: „Es handelt sich nicht um eine Vorladung.“ Grünen-Politikerin Künast warf Strack-Zimmermann daraufhin vor, die Einladung sei „reine Show“. Veröffentlicht hatte das Dokument der Einladung „Spiegel“-Reporter Matthias Gebauer bei Twitter.

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„Sie wissen sehr gut, dass ernsthafte Parlamentsarbeit nicht erst schriftlich einlädt. Und dann noch Einladung gleich veröffentlicht. Das Thema ist zu ernst Frau Kollegin“, so Künast in der Nacht zu Freitag. Strack-Zimmermann wies die Kritik schnell zurück. Bei einer schriftlichen Einladung handle es sich um einen „klassischen demokratischen Prozess“. Man lade Gäste „schriftlich höflich in den Ausschuss ein“, so die FDP-Politikerin, die die Einladung nicht veröffentlicht haben will. Künast konterte mit „Alles falsch. Gute Nacht.“.

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08.04.2022, Berlin: Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht im Plenum des Deutschen Bundestages.

08.04.2022, Berlin: Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht im Plenum des Deutschen Bundestages.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Strack-Zimmermann bot Künast daraufhin an, ihr „die Prozesse und Befugnisse des Verteidigungsausschussvorsitzes in kollegialer Atmosphäre“ näherzubringen. „Das Parlament kontrolliert die Regierung, das dürfen Sie nicht vergessen. Schlafen Sie gut“, so Strack-Zimmermann.

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Sara Nanni, lobte indes Strack-Zimmermanns Einladung. „Weiter so, Frau Kollegin!“, schrieb die Bundestags­abgeordnete auf Twitter. Strack-Zimmermann gilt neben Grünen-Politiker Anton Hofreiter als kritische Stimme gegenüber dem Ukraine-Kurs der Bundesregierung. Die Politikerin warf auch Bundeskanzler Scholz immer wieder vor, nicht genug zu tun – vor allem in Hinblick auf die umstrittenen Waffenlieferungen für die Ukraine.

RND/hyd

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