Ankara. Noch wütet das Coronavirus in vielen Ländern, da hat der türkische Staatschef Erdogan bereits einen neuen Erreger ausgemacht: „Das Virus der Islamophobie, das genauso gefährlich ist wie das Coronavirus, verbreitet sich rasend schnell, vor allem in europäischen Ländern“, erklärte Erdogan am Mittwochabend in einer vom Fernsehen übertragenen Rede in Ankara.

Rassismus, Diskriminierung, Intoleranz und Widerstand gegen Einwanderung seien nur einige der sozialen Krankheiten, die sich in Europa ausbreiteten, so Erdogan. „Europa, wo 35 Millionen Muslime leben, darunter sechs Millionen Türken, verwandelt sich immer mehr in ein Freiluftgefängnis für unsere Brüder und Schwestern“, klagte Erdogan.

Erdogan nennt Entwicklung eine „ernste Bedrohung für die Sicherheit der Muslime in Europa“

Die Entwicklung sei „eine ernste Bedrohung für die Sicherheit der Muslime in Europa“, so Erdogan. „Ich sage es ganz offen: Es gibt keinen Unterschied zwischen dem Klima des Hasses auf die Juden vor dem Zweiten Weltkrieg und dem Klima, das heute gegen die Muslime geschürt wird.“

Außenminister Maas will Türkei-Sommerurlaub ermöglichen

Bundesaußenminister will mit der Türkei an Regelungen arbeiten, um deutschen Touristen einen sicheren Urlaub in beliebten Ferienregionen des Landes zu ermöglichen.

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Besonders schwierig sei die Situation der Muslime in Frankreich, sagte Erdogan. Anfang des Jahres billigte das französische Parlament einen Gesetzentwurf, mit dem die Regierung schärfer gehen radikale Islamisten vorgehen will.

Frankreich erhöhte Strafen für islamistisch motivierte Drohungen und Angriffe

Religiöse Vereine und Moscheen können schneller geschlossen werden, wenn in ihnen Hass und Gewalt gepredigt werden. Die Strafen für islamistisch motivierte Drohungen und Angriffe werden erhöht. Soziale und kulturelle Organisationen sollen stärker auf ihren religiösen Hintergrund überprüft werden. Staatsangestellte müssen sich zur religiösen Neutralität bekennen.

In der Auseinandersetzung um den Gesetzentwurf hatte Erdogan im Herbst 2020 zu einem Boykott französischer Produkte aufgerufen. Dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, auf dessen Initiative das Gesetz zurückgeht, empfahl er, zum Arzt zu gehen: „Welche Probleme hat diese Person namens Macron mit den Muslimen und dem Islam? Macron braucht eine psychiatrische Behandlung.“

Schon damals warnte der türkische Staatschef vor einem Holocaust gegen Muslime in Europa: „Die Muslime erleben heute eine Lynchkampagne, wie sie gegen Juden in Europa zur Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg geführt wurde.“

Erdogan beschäftigt sich häufig mit in Europa lebenden Türken

Die Situation der in Europa lebenden Türken beschäftigt Erdogan häufig. Unter ihnen hat er besonders viele begeisterte Anhänger, wie Wahlergebnisse der vergangenen Jahre zeigten.

Vor Parlaments- und Präsidentenwahlen veranstalteten Erdogan und seine Minister in früheren Jahren Massen­kund­gebungen in europäischen Ländern, was zu politischen Spannungen unter anderem mit Deutschland, den Niederlanden und Österreich führte. In einigen Ländern sind solche Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker inzwischen verboten.

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2017 bezeichnete Erdogan in einer Rede im westtürkischen Eskişehir die Türken als die „Zukunft Europas“. Er rief seine Landsleute auf, sich gegen „Ungerechtigkeiten“ zu wehren: „Geht in bessere Stadtviertel, fahrt die teuersten Autos, lebt in den schönsten Häusern“, so sein Appell. „Zeugt nicht drei, sondern fünf Kinder – das ist die beste Antwort auf die Ungerechtigkeiten, die euch zuteilwerden“, forderte Erdogan.