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Botschafterstreit mit Türkei: Auswärtiges Amt berät mit anderen betroffenen Staaten

Auswärtiges Amt Deutschland, Berlin. (Symbolbild)

Berlin/Istanbul.Nach der Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, den Botschafter Deutschlands und neun anderer Staaten zu unerwünschten Personen zu erklären, berät sich das Auswärtige Amt Kreisen zufolge mit den anderen betroffenen Ländern. Aus dem Ministerium hieß es am Samstagabend: „Wir haben die Äußerungen des türkischen Staatspräsidenten Erdogan sowie die Berichterstattung hierüber zur Kenntnis genommen und beraten uns derzeit intensiv mit den neun anderen betroffenen Ländern.“

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Erdogan hatte im Streit um die Inhaftierung des Kulturförderers Osman Kavala zuvor verkündet, dass die Botschafter Deutschlands, der USA und mehrerer anderer Staaten zu unerwünschten Personen erklärt werden sollen. Er habe das Außenministerium dazu angewiesen, sagte der türkische Präsident bei einem Besuch in Eskisehir. „Ich sagte, kümmern Sie sich darum, diese zehn Botschafter so schnell wie möglich zur „Persona non grata“ zu erklären“. Ein solcher Schritt führt in der Regel zur Ausweisung der Diplomaten.

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Hintergrund der Äußerungen Erdogans ist eine Erklärung der Botschafter von Anfang der Woche, in der sie mit Verweis auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die Freilassung des 2017 verhafteten Kavala forderten. Kavala und mehr als 50 weiteren Angeklagten wird in einem Prozess ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten in Istanbul 2013 vorgeworfen. Kavala wird zudem der „politischen und militärischen Spionage“ im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 beschuldigt.

RND/dpa

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