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Tübingen will an Modellprojekt festhalten – trotz bundesweiter Notbremse

  • Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will das Modellprojekt in der Stadt auch über den 18. April hinaus fortsetzen.
  • Bisher sei der Modellversuch gelungen und eine Alternative zur Notbremse, so Palmer im Podcast „Die Stunde Null“ von N-TV.
  • Je nachdem wie das neue Infektionsschutzgesetz ausgestaltet wird, könnte die Fortführung jedoch auf der Kippe stehen.
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Tübingen. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer steht weiter hinter dem Modellversuch der Stadt, der seit dem 16. März läuft. Mit einem negativen Schnelltests können Tübinger nach Belieben ins Theater, Kino und Restaurant gehen. Wenn es nach Palmer geht, soll das auch so bleiben – trotz geplanter bundesweiter Notbremse. Das sagte er im Podcast „Die Stunde Null“ von N-TV.

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Die Stadt am Neckar setzt während der Coronavirus-Pandemie nun auf eine Kombination aus Testen und Shoppen.  © Reuters

Laut Palmer wird das Modellprojekt stetig verbessert. Zuletzt sei eine Testpflicht für Betriebe und Kitas eingeführt worden. Massives Testen hält der Oberbürgermeister für den besten Weg. „Die Notbremse, die ja viel weniger Freiheit und Leben ermöglicht, kann damit qualitativ nicht mithalten“, so Palmer.

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40.000 Tests pro Woche

In Tübingen wird bereits seit Beginn des Projekts auf Massentestungen gesetzt. Laut Palmer werden in der 90.000-Einwohner-Stadt mittlerweile 40.000 Tests pro Woche durchgeführt. Man wisse, dass die Testbereitschaft der Menschen groß sei, wenn man ihnen im Gegenzug Angebote bei Gastronomie, Handel und Kultur mache.

„Dabei finden wir Menschen, die nicht wissen, dass sie infiziert sind, also andere anstecken könnten. Das sind so viele, dass man damit einen nennenswerten Effekt auf die Kontrolle des Virus erreicht“, sagte Palmer im N-TV-Interview. Man habe eine Test-positiv-Rate von 1 auf 1000 und fische damit „eine nennenswerte Anzahl von Menschen raus“.

Palmer betonte: „Deswegen glaube ich, das kann eine Alternative sein. Jedenfalls zur Notbremse, also den unvollständigen Lockdownregelungen, die wir in Deutschland unter Beachtung des Grundgesetzes eben haben.“

Kreisinzidenz könnte zum Problem werden

Ob die Tübinger tatsächlich über den 18. April hinaus weiter ins Kino und in den Biergarten gehen können, kann Palmer jedoch nicht allein entscheiden. Die Regelungen im geplanten Infektionsschutzgesetz könnten einen Schlussstrich unter den Modellversuch setzen.

„Wenn das neue Infektionsschutzgesetz die Kreisinzidenz zum Maßstab für alle Modellprojekte macht, dann wäre in Tübingen Schluss“, so Palmer. Denn die Inzidenz in der Stadt liege zwar unter 100, im gesamten Landkreis aber darüber. Der Grund dafür sind laut dem Oberbürgermeister jedoch nicht die Lockerungen im Rahmen des Modellversuchs, sondern vor allem Ausbrüche in Schulen und Kitas.

Die Stadt Tübingen schlägt nun ein klares Abbruchkriterium vor: Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt drei Tage über 125 steigt, soll das Modell beendet werden und die Bundesnotbremse greifen, heißt es in einem von Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) unterzeichneten Antrag. Dass die Zahl höher als die bundesweit gültige 100er-Marke liegt, wird mit den zahlreichen Tests in der Universitätsstadt begründet. Die „Ausleuchtung des Dunkelfelds“ entspreche einer Erhöhung der gemessenen Inzidenz um 25 Prozent.

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Selbst wenn die Notbremse nicht zum Problem wird, könnte das Land Baden-Württemberg das Projekt noch stoppen. Denn in den vergangenen Wochen war der Modellversuch immer wieder kritisiert worden.

Palmer hält jedoch dagegen: „Das war sehr voreilig, dass das Scheitern unseres Versuchs erklärt wurde, als wir an einem Tag mit der lokalen Inzidenz über 100 hinausgeschossen sind.“ Er sieht keine negativen Effekte der Öffnungen, weil sie durch die intensive Teststrategie mindestens kompensiert worden seien.

RND/sas

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