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  • Trumps Abschied: Damit will er Joe Biden ein letztes Mal ärgern

Trumps letzter Tag: Zum Abschied 21 Schüsse

  • Der bisherige US-Präsident will am Mittwoch im Morgengrauen das Weiße Haus verlassen.
  • Seinen Abschied inszeniert er laut – mit Salutschüssen am Flughafen und rund 100 Begnadigungen für Freunde und vermeintliche Schicksalsgefährten.
  • Mit der Ankündigung der Aufhebung des Einreisestopps für Europäer will er Nachfolger Joe Biden offenbar ärgern.
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Washington. Der Aufbau eines Spannungsbogens gehört zu den beliebtesten Kniffen von Donald Trump. Der einstige Reality-TV-Star hat seine Präsidentschaft wie eine Fernsehserie inszeniert. In den letzten Tagen war er merkwürdig ruhig. Doch das Finale nach vier Jahren begeht der 74-Jährige buchstäblich mit einem Donnerschlag: Neben rund 100 Begnadigungen für Unterstützer und Freunde ist am Mittwoch eine militärische Abschiedszeremonie vorgesehen, bevor Trump ein letztes Mal die Air Force One besteigt.

Dass Trump nicht an der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden vor dem Kapitol teilnehmen wird, hatte der Möchtegernautokrat schon vor zwei Wochen mitgeteilt. „Für alle, die gefragt haben: Ich werde nicht zu der Inauguration am 20. Januar gehen“, twitterte er am Tag nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol. Damit bricht Trump mit einer 150-jährigen Tradition. Er hat Biden bis heute nicht zum Wahlsieg gratuliert.

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Doch unabhängig davon endet die Amtszeit des bisherigen Präsidenten am Mittwoch um 12 Uhr Ortszeit. Bis dahin muss er auch das Weiße Haus räumen. Tatsächlich will der Noch-Präsident seinen bisherigen Amtssitz offenbar bereits im Morgengrauen verlassen.

Für 8 Uhr morgens hat er seine Unterstützer zu einer militärischen Abschiedszeremonie auf der Luftwaffenbasis Andrews vor den Toren Washingtons geladen. Wie groß der Andrang sein wird, ist unklar.

Der Wetterbericht sagt Temperaturen um den Gefrierpunkt voraus. Der von Trump im Streit gefeuerte Ex-Kommunikationschef Anthony Scaramucci berichtet, dass selbst er eine Einladung erhalten habe, was auf einen großen Verteiler oder begrenztes Interesse schließen lässt.

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Nach amerikanischen Medienberichten wünschte sich Trump zu seinem Abschied eine Militärparade auf dem Rollfeld. Doch sollen die Pläne angeblich inzwischen zusammengestutzt worden sein. Nun ist von einem roten Teppich, einer Ehrengarde und 21 Schuss Salut ähnlich wie bei einem Staatsbesuch die Rede. Die Vorbereitungen sind streng vertraulich.

Es ist unklar, ob Trump auch eine Rede hält. Für 11 Uhr – eine Stunde vor dem Amtswechsel – ist die Presse in Palm Beach in Florida zur Landung der Präsidentenmaschine geladen. Auf seinem dortigen Anwesen Mar-a-Lago wird Trump mit seiner Frau Melania und Sohn Barron künftig leben. Die örtliche Palm Beach Post hat bereits Umzugswagen aus Washington gesichtet.

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In den vergangenen Tagen hatte sich der Noch-Präsident im West Wing des Weißen Hauses regelrecht eingegraben. Er arbeite „vom frühen Morgen bis spät am Abend“, teilt die Pressestelle seit einer Woche wortgleich mit. US-Zeitungen berichten, dass Trump über einer langen Liste von Begnadigungen brütete. Dabei sollen ihn auch Tochter Ivanka und Schwiegersohn Jared Kushner beraten haben. Außerdem bereitete sich Trump auf die drohende Impeachment-Anklage vor.

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Eine Menge ist passiert auf der internationalen Bühne, seitdem Donald Trump sein Amt 2017 angetreten hat – Die Höhen und Tiefen im Schnelldurchlauf.  © Marc Mensing/RND

Doch keine Selbstbegnadigung

Eine Reihe von Weggefährten, Freunden und Menschen, die Trump als Schicksalsgenossen empfindet, können offenbar bei der Last-Minute-Begnadigung auf einen Erlass ihrer Haftstrafe hoffen. Die „New York Times“ spricht von 60 bis 100 Kandidaten und nennt unter anderem den im vorigen Juli wegen Korruption zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilten früheren Sprecher des New Yorker Abgeordnetenhauses, Sheldon Silver, und den Rapper Lil Wayne, dem bis zu zehn Jahre Gefängnis wegen illegalem Waffenbesitz drohen.

In den vergangenen Wochen hatte Trump schon seinen Ex-Berater Roger Stone und Charles Kushner, den Vater seines Schwiegersohns, aus dem Gefängnis geholt. Hingegen soll er auf Anraten seiner Berater auf eine rechtlich höchst fragwürdige Selbstbegnadigung verzichten.

Die würde nämlich wie ein Schuldeingeständnis wirken und könnte nach Einschätzung von Beobachtern eine Mehrheit der Republikaner im Senat bewegen, für die formale Amtsenthebung und eine Sperre für alle künftigen öffentlichen Ämter zu stimmen.

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Bereits am Montagabend zündete Trump eine Rauchbombe, mit der er mutmaßlich seinem Nachfolger Biden politisch den Start erschweren will. Der scheidende Präsident kündigte überraschend an, das von ihm im März 2020 wegen der Corona-Pandemie verhängte Einreiseverbot für Reisende aus Europa zum 26. Januar aufzuheben.

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Zu diesem Zeitpunkt hat Trump freilich keine Befugnisse mehr. Binnen weniger Minuten widersprach Jen Psaki, die Sprecherin des künftigen Präsidenten Biden, bei Twitter: „Auf Anraten unseres medizinischen Teams beabsichtigt die Regierung nicht, diese Beschränkungen am 26. Januar aufzuheben.“ Im Gegenteil sei wegen der Verschlimmerung der Pandemie eher eine Verschärfung geplant, kündigte Psaki an.

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