Trump will schnelle Nachfolge für Ginsburg im Obersten Gericht

  • Ruth Bader Ginsburg, Kultfigur der Frauenbewegung und oberste Richterin am US-Supreme Court ist gestorben.
  • Der US-Präsident macht Stunden später klar, dass er die Stelle möglichst sofort nach besetzen will.
  • Dazu schwört er nun zunächst seine republikanische Partei ein.
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US-Präsident Donald Trump wird den freien Posten am Obersten Gericht der USA nach eigenen Angaben vermutlich mit einer Frau besetzen.  © Reuters
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Washington. US-Präsident Donald Trump hat deutlich gemacht, dass er die Stelle der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg noch in seiner auslaufenden Amtszeit neu besetzen möchte. Er appellierte am Samstag an die Republikaner, schnell dafür zu sorgen. Zugleich ging Trump aber nicht so weit, anzukündigen, dass er einen Kandidaten nominieren werde.

Die Richter am Obersten Gericht der USA werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer die Mehrheit von 53 der 100 Stimmen. Allerdings ist alles andere als sicher, dass genug republikanische Senatoren die Nachbesetzung vor der nächsten Präsidenten-Amtszeit unterstützen werden. Das könnte erklären, warum Trump sich zunächst an die Republikaner wandte, statt direkt zu sagen, ob er eine Nominierung vorantreiben werde. Trumps Amtszeit läuft noch bis zum 20. Januar, am 3. November findet die Präsidentschaftswahl statt.

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US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ist tot
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Ruth Bader Ginsburg hat 27 Jahre auf dem Richterstuhl am amerikanischen Obersten Gerichtshof gesessen. Am Freitag ist sie im Alter von 87 Jahren gestorben.  © RND
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Trump: “Wir haben diese Verpflichtung”

“Wir wurden in die Position der Macht gebracht, um Entscheidungen für die Menschen zu treffen, die uns gewählt haben”, schrieb Trump am Samstag auf Twitter an die Adresse der Republikaner. Die wichtigste Aufgabe davon sei es, Richter des Supreme Court zu ernennen. “Wir haben diese Verpflichtung, ohne Aufschub!”

Sollten die Republikaner von Präsident Donald Trump den freigewordenen Posten neu besetzen, könnte das die konservative Mehrheit im Supreme Court auf Jahrzehnte zementieren. Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei umstrittenen Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung.

dpa/cb

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