Nato-Gipfel: Trump sagt finale Pressekonferenz ab

  • Das mögliche Impeachment-Verfahren in der Heimat überschattet Trumps Auftritt beim Nato-Gipfel in London.
  • Zwar gibt sich der US-Präsident unbeeindruckt.
  • Aber eine Pressekonferenz zum Ende des Gipfels wurde mit Spannung erwartet - bis Trump sie schließlich spontan abgesagte.
Anzeige
Anzeige

Beim Nato-Gipfel stehen nach einem turbulenten Auftakt bilaterale Gespräche im Fokus. US-Präsident Donald Trump will am Mittwoch am Rande des hohen Treffens in London mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte und der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammenkommen. Zum Ende des zweitägigen Nato-Gipfels war eine Pressekonferenz mit Trump geplant, bei der es auch um eine für Mittwoch geplante Kongressanhörung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gehen dürfte. Schon am Vortag hatte er Bedenken beiseite gewischt, dass seine Position auf der Weltbühne wegen der Ermittlungen zur Ukraine-Affäre geschwächt sei.

Die Pressekonferenz selbst sagte Trump am Mittwoch schließlich spontan ab, „weil wir so viele in den vergangenen zwei Tagen gemacht haben“, schrieb er auf Twitter. In den vergangenen drei Jahren - seit Trump Präsident ist - habe die Nato „großartige Fortschritte“ gemacht. Er sieht es als seinen Verdienst an, dass die Nato-Partner mehr Geld für ihre Verteidigung ausgeben wollen. Das Verteidigungsbündnis werde stärker als je zuvor sein, twitterte der US-Präsident.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Vor dem Gipfel hatte Trump mit einer Breitseite gegen Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für Aufsehen gesorgt. Dass Macron dem Militärbündnis unter anderem wegen einer fehlenden Führungsrolle der USA den "Hirntod" bescheinigt hat, sei "gemein" und respektlos gegenüber den übrigen Nato-Staaten, sagte Trump.

Trump kritisiert Macron für Aussage zur Nato

Mit gewohnt wenig Zurückhaltung mischte der US-Präsident den ersten von zwei Tagen des Jubiläumsgipfels anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der Nato auf. Er, der die Nato im US-Wahlkampf einst als "obsolet" bezeichnet hatte, sagte in Richtung Macron: "Man kann nicht einfach daherkommen und solche Aussagen über die Nato machen. Das ist sehr respektlos."

Video
Nato-Gipfel wird von Konflikten überschattet
1:31 min
Der zweitägige Nato-Gipfel in London hat offiziell mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. begonnen.  © AFP
Anzeige

Wenige Stunden später trafen sich die beiden zu einem Treffen, bei dem Macron auf seinen Aussagen zur Nato beharrte. Außerdem äußerte er seine Frustration darüber, dass Trump ohne Absprache mit den Nato-Partnern im Oktober seine Soldaten aus dem Norden Syriens abgezogen hatte. Damit machte Trump de facto den Weg frei für die Türkei, ebenfalls ein Nato-Mitglied, dort einzumarschieren. Die Militärpolitik der Türkei ist auch wegen des Kaufs eines russischen Raketenabwehrsystems ein Streitpunkt, was die übrigen Nato-Partner weitgehend ablehnen.

Anzeige

Trump erwägt Sanktionen gegen die Türkei, weil sie das Raketenabwehrsystem gekauft hat. Gleichzeitig würdigte er Staatschef Recep Tayyip Erdogan aber auch für dessen Unterstützung bei der Jagd nach dem im Oktober getöteten IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi. "Die Türkei hätte nicht netter sein können", sagte er.

Trotz aller Differenzen bemühte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, das Militärbündnis als geeinte Front zu präsentieren. "Die Nato ist die erfolgreichste Allianz der Geschichte, weil wir in der Lage waren, uns zu verändern, wenn die Welt sich verändert hat", sagte er nach einem Gespräch mit Trump. "Das ist genau das, was wir jetzt wieder tun."

Video
Trumps Anwälte wollen Anhörung zu Amtsenthebung boykottieren
1:14 min
US-Präsident Donald Trump werde vorerst nicht zu den Anhörungen für das Impeachment-Verfahren erscheinen, ließen seine Anwälte in einem Brief verlauten.  © dpa

RND/AP

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen