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Treffen in Brüssel: EU-Staaten für gemeinsame Verteidigungsprojekte

  • Bei einem Treffen in Brüssel haben sich die EU-Verteidigungsminister auf eine Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit geeinigt.
  • Insgesamt sollen vierzehn neue Projekte umgesetzt werden, so soll zum Beispiel die Fähigkeit verbessert werden, mit Flugzeugen große militärische Ausrüstungsgegenstände zu transportieren.
  • Außerdem soll die rüstungspolitische Zusammenarbeit mit den USA intensiviert werden.
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Brüssel. Die EU-Staaten haben eine weitere Ausweitung der ständigen militärischen Zusammenarbeit beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Verteidigungsminister am Dienstag 14 neuen Projekten zu. Unter Führung von Ländern wie Deutschland, Frankreich und den Niederlanden sollen zum Beispiel die Fähigkeiten verbessert werden, mit Flugzeugen Panzer, Lastwagen oder andere sehr große Ausrüstungsgegenstände zu transportieren.

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Bei anderen Projekten geht es unter anderem um die Entwicklung von neuen Drohnen und halbautonomen Fahrzeugen sowie um einen besseren Austausch von Satellitenbildern. Die 14 neuen Projekte werden über die Kooperationsplattform Pesco koordiniert. Diese wurde im Dezember 2017 gestartet, um die EU im Bereich der Verteidigung flexibler und unabhängiger zu machen.

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EU-Staaten streben bessere Vernetzung mit den USA an

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Insgesamt wird es nach dem Beschluss vom Dienstag künftig 60 Pesco-Projekte geben. Die ersten laufen bereits seit 2018. Abgesehen von Malta und Dänemark sind bei der ständigen militärischen Zusammenarbeit alle EU-Staaten mit dabei.

Thema beim Verteidigungsministertreffen in Brüssel war auch eine engere rüstungspolitische Vernetzung mit den USA. Um diese zu verbessern, soll nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell eine Vereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) und dem amerikanischen Verteidigungsministerium ausgehandelt werden. „Dies ist ein Zeichen für eine Stärkung der transatlantischen Verteidigungszusammenarbeit“, kommentierte Borrell.

RND/dpa

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