Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Tauziehen um Tornado-Nachfolge: Irritationen nach AKK-Vorstoß

Ein Tornado-Kampfflugzeug des Luftwaffengeschwaders 51 steht vor einem Hangar auf dem Fliegerhorst Jagel.

Berlin. Einen Brief will das Verteidigungsministerium nicht bestätigen und auch nicht eine E-Mail. Der Sprecher bleibt vage: Eine „Kommunikation“ von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer habe es gegeben mit ihrem US-Kollegen Mark Esper. So viel, so geheimnisvoll.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Nur eines ist wohl sicher: Kramp-Karrenbauer hat Esper darüber informiert, dass Deutschland gerne 45 Kampfflugzeuge des Typs F18 des US-Konzerns Boeing kaufen würde – zumindest, wenn es nach dem Ministerium geht. Die Ministerin habe deutlich gemacht, dass sie „beabsichtigt, eine Lösung vorzuschlagen“, die so aussehe, sagt der Sprecher.

SPD verärgert über Vorstoß von AKK

Schon das allerdings hat einigen Ärger ausgelöst, zuallererst beim Koalitionspartner SPD.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Nicht abgesprochen sei der Vorstoß der Ministerin, heißt es dort. Im Ministerium wird widersprochen: Die Sozialdemokraten seien sehr wohl informiert worden. Unter anderem mit Vizekanzler Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas habe Kramp-Karrenbauer gesprochen. Von einer Zustimmung des Koalitionspartners allerdings ist auch beim Koalitionspartner nichts zu hören.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sperrt sich schon seit Monaten gegen den Kauf der US-Flieger, weil diese die Fähigkeit zum Transport von Atomwaffen haben. Im Ministerium heißt es dazu, die Fähigkeit sei nötig, damit Deutschland seine Bündnisverpflichtungen erfüllen könne. Die „nukleare Teilhabe“ ist hier das Stichwort.

Tornado-Kampfflugzeuge müssen ersetzt werden

Die F18 soll die derzeitigen Kampfflugzeuge des Typs Tornado ersetzen, die seit Ende der 70er Jahre im Einsatz sind und als veraltet und fehleranfällig gelten. Zusätzlich zu den US-Maschinen sollen 93 Eurofighter des europäischen Airbus-Konzerns angeschafft werden. Nach der Kaufentscheidung wird es nach Einschätzung der Regierung mehrere Jahre dauern, bis die Flugzeuge tatsächlich verfügbar sind.

Das Ministerium bemühte sich am Montag, die Debatte zu beruhigen. Es habe keine Kaufzusage gegeben, versicherte ein Sprecher. Und sowieso werde die Entscheidung voraussichtlich erst 2022 oder 2023 fallen, also in der nächsten Wahlperiode. Im Ministerium heißt es zwar, man weise alle anderen Länder immer wieder darauf hin, dass in Deutschland der Bundestag einer Kaufentscheidung zustimmen müsse.

Debatte im Verteidigungsausschuss

Offiziell allerdings sagt der Sprecher, es sei „nicht angezeigt“, bei solchen Kontakten mit anderen Ländern über interne Entscheidungsmechanismen zu informieren. Informiert worden sind nach Regierungsangaben auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Am Mittwoch nun soll das Thema im Verteidigungsausschuss besprochen werden, der wegen der Corona-Krise mit weniger Mitgliedern tagt als sonst.

Unterschiedliche Kritik von Grünen und FDP

Auch die Grünen haben dort Fragen: „Die Ministerin muss dem Verteidigungsausschuss offenlegen, welchen Charakter der Brief an ihren US-Kollegen hatte“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Selbst wenn das Schreiben nur informellen Charakter hat, setzt es die Abgeordneten unter Druck, wenn es nicht auf den Parlamentsvorbehalt hinweist. Die transatlantischen Beziehungen würden Schaden nehmen, wenn das Parlament dann die Beschaffung der US-Flugzeuge F18 ablehnen würde.“

FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann befand, die SPD drücke sich vor ihrer Verantwortung. Die Tornado-Frage müsse entschieden werden, sagte sie dem RND. Und auf jeden Fall gebe es ein Problem für die gesamte Koalition: „Die Angelegenheit ist ein Kommunikationsdesaster.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige


Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.