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Nach Ramelow-Wahl: Die CDU wird ihre verdiente Abreibung bekommen

  • Die Abgeordneten des Thüringer Landtags haben jetzt das hinbekommen, was schon vor einem Monat das Beste gewesen wäre.
  • Bodo Ramelow ist zum Ministerpräsidenten gewählt.
  • Die CDU muss sich jetzt dringend strategisch weiterentwickeln, kommentiert Tobias Peter.
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Berlin. Jeder werde für 15 Minuten berühmt sein, hat der Künstler Andy Warhol mal gesagt. Auf Thüringen hat in diesen Tagen die Welt geschaut. Und der FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der sich Anfang Februar mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen ließ, hat in kurzer Zeit die Grundlage für eine ihm immer anhaftende Schande gelegt.

Einen Monat nach dem Tabubruch von Thüringen haben die Abgeordneten im Landtag das getan, was schon beim ersten Mal vernünftig und möglich gewesen wäre. Sie haben Bodo Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt: also den Mann, den sich die meisten Thüringer in diesem Amt wünschen.

Ramelow ist mehr Landesvater als Linker

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Das funktionierende Prozedere: Die CDU hat sich enthalten. Die Stimmen von Rot-Rot-Grün ergeben zwar keine Mehrheit im Parlament, aber dennoch ist das Bündnis unter Ramelow – der mehr Landesvater als Linker ist – die Konstellation, die im Landtag die meisten Stimmen hat. Daraus erwächst Ramelows berechtigter Anspruch, das Land zu führen.

Dass die FDP diesmal gar nicht erst abgestimmt hat, sondern im Landtag lieber auf ihren Plätzen sitzen blieb, wirkt peinlich. Wichtig ist es aber nicht mehr. Es spricht ohnehin nichts dafür, dass die FDP in Thüringen nach den geplanten Neuwahlen im April nächsten Jahres noch im Parlament sein wird.

Video
Thüringer Landtag wählt Ramelow zum Ministerpräsidenten
1:02 min
Im dritten Wahlgang setzte sich Bodo Ramelow mit einer relativen Mehrheit von 42 Stimmen durch.  © Tobias Peter/Reuters

Die CDU sollte sich nicht täuschen

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Auch die CDU dürfte sich täuschen, falls sie denkt, bis dahin würden die Menschen ihre Rolle bei der Wahl Kemmerichs schon vergessen haben. Sie wird ihre verdiente Abreibung vom Wähler bekommen – eben nicht sofort, sondern etwas später. Es wäre klug, wenn die CDU als Ganzes bis dahin ihre Haltung gegenüber der Linken neu justiert.

Wenn ein Wahlergebnis es notwendig macht, dass die CDU mit der Linken oder der AfD zusammenarbeitet, muss künftig klar sein: keine Kooperation mit der AfD – und Gesprächsbereitschaft gegenüber der Linken.

RND

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