• Startseite
  • Politik
  • Thüringen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich will sein Amt aufgeben

Thüringen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich will sein Amt aufgeben

  • Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine Auflösung des Thüringer Landtags vorgeschlagen.
  • Damit sollen Neuwahlen möglich gemacht werden, sagte Ministerpräsident Thomas Kemmerich, der sein Amt aufgeben will.
  • Finden sich dafür keine Mehrheiten im Parlament wolle er die Vertrauensfrage stellen.
Anzeige
Anzeige

Erfurt. Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) will sein gerade erst erworbenes Amt wieder zur Verfügung stellen. "Der Rücktritt ist unumgänglich", sagte der FDP-Politiker am Donnerstag in Erfurt.

Die FDP-Fraktion wolle einen Antrag auf Auflösung des Landtags zur Herbeiführung einer Neuwahl stellen, teilte er weiter mit.

Er wolle den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen, begründete er seine Entscheidung. "Gestern hat die AfD mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen." Weiter sagte er: "Demokraten brauchen demokratische Mehrheiten. Die sich offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen."

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Würde sich im Parlament keine Mehrheit für eine Auflösung finden, werde Kemmerich die Vertrauensfrage im Landtag stellen, kündigte er an.

Der bei der Wahl gescheiterte bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) steht unterdessen weiter als Kandidat zur Verfügung. Das sagte der Vize-Chef der Thüringer Linken, Steffen Dittes, am Donnerstag.

Kemmerich, dessen Partei im Herbst nur knapp den Sprung in den Thüringer Landtag geschafft hatte, war am Mittwoch mit Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Wahl des FDP-Politikers hatte wegen der Mitwirkung der AfD deutschlandweit zu einer heftigen Kontroverse und zu Demonstrationen in mehreren Städten geführt.

FDP-Landeschef Thomas Kemmerich hatte am Mittwoch im Erfurter Landtag im dritten Wahlgang 45 der 90 abgegebenen Stimmen erhalten. Er setzte sich damit gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) durch, der 44 Stimmen auf sich vereinen konnte.

RND/cle/dpa/epd

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen