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Thüringen: Geraer Stadtrat wählt AfD-Politiker zum Vorsitzenden

  • 15 Monate lang gab es in Gera eine Hängepartie um den Vorsitz des Stadtrates.
  • Die stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht - das ist seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr die AfD.
  • Nun wurde deren Mitglied Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden gewählt - mit den Stimmen anderer Fraktionen.
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Gera. Der Geraer Stadtrat hat den AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden gewählt. Der Arzt im Ruhestand erhielt in der Sitzung am Donnerstagabend 23 von 40 Stimmen. Die AfD selbst verfügt nur über 12 Plätze in dem Kommunalparlament. Neben der Linken (8 Sitze) haben unter anderem die CDU (6), die Bürgerschaft Gera (3), Für Gera (3), die Grünen (3) und die SPD (3) mehr als einen Sitz im Stadtrat. Die Abstimmung fand schriftlich statt.

Er sei stolz über das Ergebnis, sagte Etzrodt. "Es ist sicher ein Novum, dass in einer größeren Stadt der Vorsitzende des Gemeinderates ein AfD-Mitglied ist."

Der Wahl war ein monatelanger Streit um die Rechtmäßigkeit der Geraer Hauptsatzung zu diesen Amt vorausgegangen. Der Satzung zufolge hat die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den Stadtratsvorsitz. Seit der Kommunalwahl im Mai 2019 ist das die AfD, die damals mit 28,8 Prozent stärkste Kraft wurde. Kurz vor der ersten Sitzung nach der Wahl hatte das Landesverwaltungsamt diesen Passus moniert, sieht nach Worten von Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) aktuell aber keine Rechtswidrigkeit in dem Paragraf mehr.

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Wegen der rund 15 Monate langen Hängepartie um den Stadtratsvorsitz hatte Vonarb bisher die Sitzungen geleitet. Diese Aufgabe übergab er nach der Wahl am Donnerstag an Etzrodt für den weiteren Verlauf der Sitzung.

RND/dpa

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