Thüringen: Angriffe auf Abgeordnetenbüros nehmen zu

  • Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Anfang Februar sorgte für ein politisches Beben.
  • Grund war der Einfluss durch Stimmen der AfD auf das Ergebnis.
  • Nun zeigt sich: Nach der Wahl nahmen Angriffe auf Abgeordnetenbüros zu.
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Erfurt. Nach der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) auch mit AfD-Stimmen hat es in Thüringen eine auffällig hohe Zahl an Angriffen auf Büros von Landtagsabgeordneten gegeben. Allein innerhalb von fünf Tagen seien zehn solcher Vorfälle registriert worden, teilte die Landespolizeidirektion in Erfurt auf Anfrage mit. In sieben Fällen handelte es sich um Sachbeschädigungen, in drei Fällen habe die Staatsanwaltschaft die rechtliche Prüfung übernommen.

Alle Parteien sind betroffen - außer die Grünen

“In den Jahren zwischen 2015 und 2018 wurden pro Jahr zwischen 33 und 53 Straftaten gegen Amtsträger und Abgeordnete registriert”, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage. Im Jahr der Landtagswahl 2019 waren es bereits 101 solcher Straftaten. Zum Vergleich: Innerhalb von nur fünf Tagen im Februar hat es fast ein Viertel so viele Angriffe wie im gesamten Jahr 2018 gegeben. Damals waren es insgesamt 43.

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Von den zehn Angriffen in den Tagen nach der Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen, die bundesweit für massive Kritik und Proteste sorgte, waren nach Angaben der Landespolizeidirektion Abgeordnetenbüros aller im Thüringer Landtag vertretenen Parteien betroffen mit Ausnahme der Grünen. Die meisten Attacken gab es gegen die AfD mit vier Vorfällen und gegen die CDU mit drei Vorfällen. Schmierereien habe es unter anderem in Sonneberg an einem CDU-Büro, in Meiningen bei der Linken und in Hildburghausen bei der AfD gegeben.

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Neben diesen polizeilich registrierten Vorfällen berichteten viele Landespolitiker von Anfeindungen und Beschimpfungen in den sozialen Netzwerken oder per Mail. Solchen Attacken im Internet waren nach eigenen Angaben auch Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der nach seinem Rücktritt jetzt geschäftsführende Ministerpräsident Kemmerich ausgesetzt.

RND/dpa

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