Thüringen: Angriffe auf Abgeordnetenbüros nehmen zu

Der Thüringer Landtag.

Der Thüringer Landtag.

© Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp

Thüringens Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen Anfang Februar sorgte für ein politisches Beben. Aber auch Angriffe auf Abgeordnetenbüros und Anfeindungen auf Politiker nahmen zu.

 

Erfurt. Nach der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) auch mit AfD-Stimmen hat es in Thüringen eine auffällig hohe Zahl an Angriffen auf Büros von Landtagsabgeordneten gegeben. Allein innerhalb von fünf Tagen seien zehn solcher Vorfälle registriert worden, teilte die Landespolizeidirektion in Erfurt auf Anfrage mit. In sieben Fällen handelte es sich um Sachbeschädigungen, in drei Fällen habe die Staatsanwaltschaft die rechtliche Prüfung übernommen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Alle Parteien sind betroffen - außer die Grünen

“In den Jahren zwischen 2015 und 2018 wurden pro Jahr zwischen 33 und 53 Straftaten gegen Amtsträger und Abgeordnete registriert”, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage. Im Jahr der Landtagswahl 2019 waren es bereits 101 solcher Straftaten. Zum Vergleich: Innerhalb von nur fünf Tagen im Februar hat es fast ein Viertel so viele Angriffe wie im gesamten Jahr 2018 gegeben. Damals waren es insgesamt 43.

Von den zehn Angriffen in den Tagen nach der Ministerpräsidentenwahl mit AfD-Stimmen, die bundesweit für massive Kritik und Proteste sorgte, waren nach Angaben der Landespolizeidirektion Abgeordnetenbüros aller im Thüringer Landtag vertretenen Parteien betroffen mit Ausnahme der Grünen. Die meisten Attacken gab es gegen die AfD mit vier Vorfällen und gegen die CDU mit drei Vorfällen. Schmierereien habe es unter anderem in Sonneberg an einem CDU-Büro, in Meiningen bei der Linken und in Hildburghausen bei der AfD gegeben.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Neben diesen polizeilich registrierten Vorfällen berichteten viele Landespolitiker von Anfeindungen und Beschimpfungen in den sozialen Netzwerken oder per Mail. Solchen Attacken im Internet waren nach eigenen Angaben auch Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und der nach seinem Rücktritt jetzt geschäftsführende Ministerpräsident Kemmerich ausgesetzt.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
„Markus Lanz" am Mittwochabend„Markus Lanz" am Mittwochabend

Kühnert kontert Kritik an Ampel-Koalition: „Die SPD ist nicht die Kindergärtnerin der Koalition“

Auch nach dem Koalitionsausschusses ist die Frage nach Deutschlands Wärme-Wende längst nicht geklärt. Bei „Markus Lanz“ versuchte SPD-Politiker Kevin Kühnert am Mittwochabend nicht nur das Reformpaket zu erklären, sondern sprach auch offen über die Krise der Ampel-Koalition.

 
30 Milliarden Dollar für Streitkräfte?30 Milliarden Dollar für Streitkräfte?

Generalstabschef besorgt: US-Munitionsbestände zu gering für potentiellen Krieg

Generalstabschef Mark Milley hat sich besorgt über schrumpfende Munitionsbestände der USA gezeigt. Im Falle eines großen Krieges wäre man wohl nicht ausreichend vorbereitet, sagte er. Pentagonchef Lloys Austin bittet den Kongress um viel Geld.

 
Aufruf des Marburger BundsAufruf des Marburger Bunds

Ärzte streiken an Kliniken in sechs Bundesländern

Patientinnen und Patienten an Kliniken müssen sich am Donnerstag auf Einschränkungen einstellen. In sechs Bundesländern treten Ärzte in einen Warnstreiks für eine bessere Bezahlung. Tausende Medizinerinnen und Mediziner sollen am Arbeitskampf teilnehmen.

 
Vor Kommunalgipfel der UnionVor Kommunalgipfel der Union

„Migrationspolitik muss Chefsache sein“: CDU-Chef Merz wirft Scholz „Gleichgültigkeit“ vor

Scharfe Kritik am Bundeskanzler: Unionsfraktionschef Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Untätigkeit angesichts der Probleme vieler deutschen Städte und Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen vor. Die „Gleichgültigkeit“ des Kanzlers sei „fahrlässig“, sagte Merz. Er forderte für Europa einen gemeinsamen Weg in der Asylpolitik. Auch die FDP stellt unterdessen Forderungen in der Sache.

 
LiveAlle EntwicklungenAlle Entwicklungen

Munition für die Ukraine: Sorgen wegen Lücken in US-Beständen – „Militär nicht für großen Krieg gerüstet“

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Krieg in der Ukraine
Ukraine Russland
 
Deutschland
Sahra WagenknechtAfD
 
USA
Donald Trump

Letzte Meldungen

Britisches KönigshausBritisches Königshaus

König Charles in Deutschland: Übertragung im TV und Livestream

Königlicher Besuch in Deutschland: Ab dem 29. März besucht das Oberhaupt der britischen Royals Berlin, Brandenburg und Hamburg. Zahlreiche Sender werden den Staatsbesuch übertragen, alle Uhrzeiten und Termine hier.

 
Nahezu täglich im TVNahezu täglich im TV

„Bares für Rares“: alle Infos zur Trödelshow mit Horst Lichter

Einst als Sonntagsunterhaltung gestartet, läuft die Trödelshow „Bares für Rares“ mit Horst Lichter mittlerweile nahezu täglich im Free-TV. Hier informieren wir über die aktuelle Folge und liefern eine Übersicht der aktuellen Sendetermine.

 
Beliebt auf Spotify und iTunesBeliebt auf Spotify und iTunes

Diese Podcasts sind derzeit in Deutschland angesagt

Welche Podcasts werden in Deutschland gerade viel gehört? Hier finden Sie die täglichen Podcastcharts von Spotify und Apple iTunes.

 
Mit bis zu sechs Personen gleichzeitig streamenMit bis zu sechs Personen gleichzeitig streamen

Apple TV+: Infos und neue Inhalte

Am 1. November 2019 startete der Streamingdienst von Apple. Was das Portal den Konkurrenten Netflix, Disney und Co. in puncto Angebot und Kosten entgegenzusetzen hat, erfahren Sie hier.

 
Neue Filme, Serien und SpecialsNeue Filme, Serien und Specials

Paramount Plus: Das kommt im März dazu

Kurz vor Weihnachten geht mit Paramount Plus ein weiterer Streaminganbieter in Deutschland an den Start. Was kostet ein Abo und welche Filme und Serien sind auf der Plattform verfügbar?

 
Filme und Serien in der ÜbersichtFilme und Serien in der Übersicht

Neuheiten bei Disney+ im März 2023

Serien, Filme, Dokumentationen, TV‑Shows und Kurzfilme – mit Disney+ bietet Disney seit 2019 eine eigene Streamingplattform an. Zu dem Angebot zählen aber weitaus mehr als nur Eigenproduktionen. Eine Übersicht der Inhalte, die im aktuellen Monat hinzukommen, gibt es hier.

 
Neue Filme und SerienNeue Filme und Serien

Neu bei Amazon Prime Video im März – Filme und Serien im Überblick

Der Streaminganbieter Amazon Prime Video geht jeden Monat mit neuen Serienformaten, Staffeln und Filmen an den Start. Diese Titel kommen als Nächstes neu hinzu.

 
Neues für den StreamingabendNeues für den Streamingabend

Netflix: Diese Serien und Filme erweitern das Angebot im März

Ob Serienmarathon auf dem Sofa oder gemeinsamer Filmabend – um seine große Zahl an Abonnenten zufriedenzustellen, erweitert Netflix stetig sein Angebot. Jeden Monat gibt es daher Nachschub an Filmen, Serien und Dokumentationen. Kann das aktuelle Angebot überzeugen? Das kommt jetzt neu auf Netflix hinzu.

 
LiveAlle EntwicklungenAlle Entwicklungen

„Mit dem goldenen Löffel im Mund geboren“: Linke kritisiert Auftritt von König Charles im Bundestag

Salutschüsse am Flughafen, „God Save the King“ am Brandenburger Tor, am Abend ein Staatsbankett: Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla haben ihren dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Die erste Auslandsreise des neuen britischen Königs im Liveblog.

 
„Deprimierender Drehtüreffekt“„Deprimierender Drehtüreffekt“

Von der Psychiatrie direkt in die Obdachlosigkeit

Es ist ein gravierender Missstand: Zahlreiche Menschen, die obdachlos sind, sind psychisch krank. Experten sagen: Viele Menschen werden zu früh und ohne die nötige Hilfe aus der Psychiatrie entlassen. Was muss besser laufen?

Spiele entdecken