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Thüringen: Verfassungsschutz beobachtet „Querdenker“

  • Der Thüringer Verfassungsschutz beobachtet mehrere „Querdenker“-Gruppierungen, Einzelpersonen und Web-Kanäle.
  • Das bestätigte Behördenchef Stephan Kramer.
  • Das radikale „Querdenker“-Potential in Thüringen bezifferte Kramer auf bis zu 10.000 Personen.
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Erfurt. Der Thüringer Verfassungsschutz beobachtet laut eines Berichts des MDR rund 20 „Querdenker“-Gruppierungen, Einzelpersonen und Web-Kanäle in dem Bundesland. Zu den Beobachtungsobjekten zählten regionale „Querdenken“-Bündnisse sowie mehrere lokale Zusammenschlüsse, teilte Behördenchef Stephan Kramer dem Sender MDR Thüringen mit. Genauere Angaben machte er demnach nicht.

Nach Recherchen des Senders gehören zu den Beobachtungsobjekten unter anderem die Gruppen „Querdenken 361 Erfurt“ und „Querdenken Jena“ sowie deren Internet-Plattformen. Die meisten beobachteten Chat-Kanäle befinden sich demnach auf der Messenger-Plattform Telegram.

Kramer: Mehr als nur „Berührungspunkte“ mit Rechtsextremismus

Das radikale „Querdenker“-Potential in Thüringen beziffere Kramer auf bis zu 10.000 Personen. Thüringer Querdenker seien „mit dem gesamten rechten Spektrum vernetzt“, sagte Kramer. Zudem gäbe es mehr als nur „Berührungspunkte“ mit dem Rechtsextremismus.

Der Geheimdienstchef warbt dem Bericht zufolge für eine „differenzierte Betrachtungsweise“. Keineswegs würden alle Demonstrations-Teilnehmer beobachtet, sondern lediglich die Teile der „Querdenker“, die die Grundpfeiler unserer Demokratie beseitigen wollten, erklärte Kramer gegenüber dem Sender.

Ende April hatte das Bundesinnenministerium bekannt gegeben, dass der Verfassungsschutz nun auch bundesweit Personen und Gruppen aus der „Querdenken“-Bewegung beobachte. Dafür hat die Behörde den neuen Bereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet.

RND/epd

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